Die Arbeiterpartei Äthiopiens – Ein Beispiel dafür, wie man keine marxistische Avantgardepartei aufbaut

Liebe Leser, nachfolgend eine deutsche Übersetzung eines Artikels des Genossen Wubulixi, welcher bereits im September 2024 in englischer Sprache auf unserer Webseite erschienen ist.

Wichtige Prinzipien beim Aufbau einer marxistischen Avantgardepartei, um ihrer Rolle gerecht zu werden, sind die Ausrichtung zur Ideologie des Proletariats, eine Verankerung in der Arbeiterklasse und ihren Verbündeten, die Einsetzung einer kollektiven Führung, sowie ihre proportionale soziale Zusammensetzung, heißt ihre Mitglieder sollten ein Abbild der Gesellschaft sein, was unterschiedliche Formen annehmen kann (etwa nach Klasse, Geschlecht und ethnischer Zugehörigkeit). Es gibt ein historisches Beispiel dafür, wie dieses Ziel nicht erreicht wurde: die Arbeiterpartei Äthiopiens.

Mangel an Dringlichkeit beim Parteiaufbau

Die Derg, die Militärregierung Äthiopiens, regierte das Land seit 1974. Trotz des sozialistischen Anspruchs des Regimes existierte bis zum Jahr 1984 keine Regierungspartei. Äthiopien war unter der Herrschaft der Derg offiziell mit der Sowjetunion verbündet, die seit 1977 Druck auf die Derg ausübte, so bald wie möglich eine Partei zu gründen.¹ Dennoch dauerte es bis Dezember 1979, ehe überhaupt eine vorbereitende Organisation zur Gründung einer Partei ins Leben gerufen wurde: Die Kommission zur Organisation der Partei der Werktätigen Äthiopiens. Wohlbeachtet: Dies war noch keine Partei, sondern lediglich eine Organisation. Die Derg fühlten sich wohl dabei, als Militärregime zu herrschen, und sahen keinen Grund, die Parteigründung zu überstürzen.

Mengistu Haile Mariam, der Anführer des Derg, versprach bereits im Februar 1977 in einem Interview mit der DDR-Zeitung Neues Deutschland zwei Dinge: die Errichtung der Demokratischen Volksrepublik Äthiopien und die Gründung einer Arbeiterpartei Äthiopiens.² Letzteres, wie erwähnt, erfolgte im Jahr 1984. Ersteres wurde sogar erst 1987 offiziell verkündet, durch die Verabschiedung einer Verfassung. Es gibt kein Beispiel in der Geschichte der sozialistischen Staaten, in dem eine so lange Diskrepanz zwischen angekündigtem Versprechen und tatsächlicher Umsetzung bestand.

Mangel an ideologischer Verpflichtung

Der Grund dafür liegt in einem mangelnden ideologischen Engagement der Parteimitglieder. Das ideologische Bekenntnis zum Marxismus wird sowohl von bürgerlichen Afrikanisten und Historikern als auch von zeitgenössischen Diplomaten sozialistischer Länder wie der Deutschen Demokratischen Republik infrage gestellt.

Der britische bürgerliche Afrikanist Christopher Clapham gibt folgende Einschätzung von Mengistus Engagement für den Marxismus:

Während der Marxismus-Leninismus zweifellos eine sehr nützliche Doktrin für einen Führer in Mengistus Position ist, würde es, von Überzeugung zu sprechen, eine Vorstellung davon implizieren, dass er als eine Weltanschauung zu verstehen ist, die um ihrer selbst willen umgesetzt werden soll, anstatt als ein Instrument, um nationale und staatliche Ziele zu erreichen, und davon sehe ich kein Anzeichen.³

Clapham wirft Mengistu also Nachahmung vor, dass er dem Marxismus nur Lippenbekenntnisse zollt, um seine Legitimität zu stärken. Er ist mit dieser Behauptung nicht allein.

Ein Diplomat der Deutschen Demokratischen Republik schrieb:

Obwohl sich das Regime in Addis Abeba antiimperialistisch und marxistisch gebe, bleibe es doch im Keim ein kleinbürgerliches Militärregime.⁴

Wenn selbst deine Verbündeten dich nicht als authentisch ansehen, ist das ein deutliches Warnsignal. Mengistu lieferte auch Beispiele für sein mangelndes Engagement für die sozialistische Sache.

Im August 1986 betonte er in einem Interview mit dem westdeutschen Magazin Der Spiegel:

Die Bauern dürfen ihr Land sowohl genossenschaftlich als auch privat bewirtschaften. Wir werden in kurzer Zeit einen wohlhabenden Bauernstand in Äthiopien haben.⁵

Er versprach das Blaue vom Himmel, während ein tatsächlicher Marxist wissen würde, dass die bäuerliche Bevölkerung ihre Situation nur verbessern kann, wenn sie sich Genossenschaften anschließt, weil sie sonst nicht genug akkumulieren kann, um ihren Lebensstandard zu verbessern. Die sogenannte „wohlhabende Klasse der Bauern“ klingt auch nach der Schaffung einer Klasse von Kulaken – großen Bauern, die vom billigen Arbeitsaufwand der kleinen Bauern und der agrarischen Proletarier leben, eine ländliche, mittelbürgerliche Klasse. Aber das ist noch nicht alles.

Im Mai 1989 sagte Mengistu in einem Interview mit einem britischen Fernsehprogramm:

Nachdem gesagt wurde, dass Kapitalismus und Sozialismus lediglich Entwicklungsstufen auf der Skala der gesellschaftlichen Entwicklung sind, folgt daraus, dass der Marxismus die Ideologie einer Gesellschaft ist, die die Ideale der sozialistischen Sozialökonomie verfolgt. Unser langfristiges Ziel ist es, eine sozialistische Gesellschaft aufzubauen. Aber dies ist ein sehr fernes Ziel, ein Ideal.⁶

Mengistu lässt es so erscheinen, als ob er den Sozialismus eher als eine Art Utopie denn als ein tatsächliches Ziel ansieht, das erreicht werden kann. Allein diese Sichtweise ist sehr antimarxistisch, denn für den Marxismus ist der Sozialismus wissenschaftlich eine Notwendigkeit für die Gesellschaft und durchaus erreichbar. In diesem Interview gab er ebenfalls zu, dass der private Sektor der dominierende Sektor in Äthiopien sei:

Mit anderen Worten, es gibt einen Staatssektor sowie einen sehr bescheidenen Genossenschaftssektor, und daneben gibt es einen sehr großen und bedeutenden privaten Sektor. Aber das Niveau von Finanzen, Technologie und Kapital, auf dem diese Sektoren arbeiten, ist wirklich so niedrig, dass es wenig Sinn macht, entweder von Kapitalismus oder Sozialismus zu sprechen. Dies ist ein Punkt, der betont werden muss.⁷

Es gab viele nicht-marxistische afrikanische Länder, die ihrem Zweig des afrikanischen Sozialismus folgten, welcher in weniger Jahren weit mehr im Bereich der Verstaatlichung und der Bildung von Genossenschaften erreichte als die Derg in 15 Jahren: Zum Beispiel Sambia unter Kaunda und Uganda unter Obote, um nur zwei Beispiele zu nennen. Was tat Mengistu und seine Regierung mit ihrer Zeit und den Mitteln, die die sozialistischen Länder ihnen gaben?

Es war also schon vor 1990 sehr offensichtlich, dass die Derg kaum Maßnahmen ergriffen hatte, um die privat-kapitalistische Wirtschaft in eine sozialistische Wirtschaft zu transformieren. 1990 verließ Mengistu offen den Marxismus-Leninismus und sagte in einem Interview mit der Jerusalem Post:

Es war auf der Grundlage der Einschätzung, die wir von diesen Entwicklungen gemacht haben, dass wir eine gemischte Wirtschaft in unserem Land eingeführt und unsere Partei in eine nicht-ideologische Partei umstrukturiert haben. Dies ist nicht nur leeres Gerede. Wir haben bereits konkrete Schritte unternommen.⁸

Die sogenannten „konkreten Schritte“ beinhalteten, den privat-kapitalistischen Sektor einfach zu behalten:

In unserem Land ist die Wirtschaft überwiegend privat.⁹

Mengistu warf den Marxismus weg und das sozialistische Ziel. Auf dem 11. Plenum des ZK der Arbeiterpartei im März 1990 sagte er ebenfalls offen:

Wie aus allen Perspektiven ersichtlich, hat sich der Übergang zum sozialistischen System, der durch das Programm der Nationalen Demokratischen Revolution geleitet wurde, als schwierig und unerreichbar erwiesen.¹⁰

Stattdessen verbündete sich die äthiopische Regierung nun sogar mit Israel, einer imperialistischen Macht. Am Ende verhielten sich die Derg und ihre Arbeiterpartei wie eine Clique von Söldnern, die sich dem Höchstbietenden verkauft haben.

Eine ungesunde soziale Zusammensetzung der Partei

Die Arbeiterpartei Äthiopiens hatte eine ungesunde soziale Zusammensetzung in ihren führenden Organen und auf dem Parteitag von 1984. Diese Söldnermentalität hatte ihre Wurzeln in der Überrepräsentation der Streitkräfte innerhalb der Partei.

Ihr 1984 gewählte Zentralkomitee bestand zu 97,5 % aus Männern und nur zu 2,5 % aus Frauen. 47,5 % ihrer Mitglieder waren Mitglieder der Streitkräfte, sodass Zivilisten nur eine geringe Mehrheit stellten, während die Streitkräfte massiv überrepräsentiert waren. Es ist nicht schlecht, eine signifikante Anzahl von Militärs im Parteivorstand zu haben, aber nicht in so einem stark übertriebenen Verhältnis im Vergleich zur breiten zivilen Arbeiterbevölkerung. Der nächste Widerspruch ist, dass das ZK offensichtlich von Amhara dominiert war, die in der Geschichte Äthiopiens die dominierende Ethnie waren, aber nur ein Viertel der gesamten Bevölkerung ausmachen. Äthiopien ist ein multiethnisches Land, aber die Parteiführung repräsentierte diese Tatsache nicht einmal ansatzweise.¹¹

Auch der Parteikongress, der dieses ZK wählte, war in seiner sozialen Zusammensetzung weit davon entfernt, die arbeitenden Menschen Äthiopiens tatsächlich zu vertreten. 93,7% der Delegierten waren Männer, nur 6,3% waren Frauen. Nur 19,26% der Delegierten waren Arbeiter und 11,81% Bauern, während die Streitkräfte und die Staatsbürokratie 68,93% der Delegierten ausmachten. Dass der Klassenhintergrund ihrer Eltern zu 6,87% Arbeiter, zu 64,86% Bauern und zu 28,27% einer anderen Klasse gehörte¹², kann nicht als Entschuldigung für diese massive Unausgewogenheit betrachtet werden. Die Arbeiterpartei war in der Tat eine Partei der Armee, nicht der Arbeiter und Bauern.

Bei der Verkündung der Gründung der Kommission zur Organisation der Partei der Werktätigen Äthiopiens am 17. Dezember 1979 sagte Mengistu Haile Mariam:

Von Anfang an, als wir erklärten, dass Sozialismus unser Leitprinzip ist, hätten wir die Gründung der ‚Sozialistischen Partei‘ angekündigt, wenn unser grundlegendes Ziel lediglich die Verfolgung von Namen und Form gewesen wäre.¹³

Er versuchte, es so darzustellen, als hätten sie so lange gewartet, weil notwendige Vorbereitungen getroffen werden mussten, aber das kann die Tatsache nicht verbergen: Die Arbeiterpartei konnte nur aufgrund ihres Namens als Partei der Arbeiterklasse bezeichnet werden. Es ist nicht ungewöhnlich, dass sozialistische Parteien zu Beginn mit Fragen der Proportionalität zwischen verschiedenen Gruppen der Arbeiterbevölkerung kämpfen, aber die Dominanz des Militärs in der Partei ist zu offensichtlich. Es ist klar, dass diese nur ein halbherziges Projekt des Derg war.

Mao sagte 1964 in einem Gespräch mit einem Experten aus Sansibar, der behauptete, dass Afrika momentan keine kommunistische Partei habe:

Die Frage, eine kommunistische Partei zu gründen, muss darauf beruhen, ob es industrielle Arbeiter gibt. Ich sehe, dass es in Afrika Industrien gibt. Viele der Länder haben Industrien, einige wurden von den Imperialisten und einige von den Afrikanern selbst gegründet; es gibt Minen, Eisenbahnen, Straßen und andere Industrien. Obwohl es momentan keine kommunistische Partei gibt, wird es eines dieser Tage eine geben.¹⁴

Wie wir zum Beispiel sehen können, war die WPE nicht hauptsächlich unter den arbeitenden Menschen verwurzelt, sondern unter den Streitkräften. Sie war nur formell eine kommunistische Partei. Mao hatte recht, dass kommunistische Parteien entstehen werden, aber die Art und Weise, wie die Arbeiterpartei Äthiopiens gegründet wurde, war offensichtlich nicht beabsichtigt.

Die Frage der kollektiven Führung

Der demokratische Zentralismus macht formell kollektive Führung zwingend erforderlich. Wir wissen jedoch alle, dass Papier und Realität zwei verschiedene Dinge sind. Im Fall des Derg war es dasselbe. Ein Personenkult wurde um Mengistu Haile Mariam aufgebaut, aufgrund seiner hohen Macht innerhalb des Derg. Mengistu wurde neben Marx, Engels und Lenin auf dem Ersten Parteitag der WPE 1984 gezeigt¹⁵, ebenso wie bei anderen Gelegenheiten. Dies war natürlich eine Nachahmung des Personenkults, der in vielen anderen sozialistischen Ländern existierte. Aber laut Christopher Clapham hörte es hier nicht auf. Er wirft Mengistu vor, Formen des Personenkults kopiert zu haben, die auch beim äthiopischen Kaiser Haile Selassie üblich waren¹⁶. Der Derg schuf einfach einen Kult um Mengistu Haile Mariam als Person, aber er repräsentierte keine tatsächliche marxistisch-leninistische Linie, wie oben gezeigt. Es ist kein Wunder, dass Christopher Clapham daher über Äthiopien unter dem Derg schreibt:

Die Rolle der Ideologie, die oft als ein entscheidendes Merkmal marxistisch-leninistischer Regime angesehen wird, scheint mir jedoch weitgehend eine Frage der Ikonografie zu sein.¹⁷

Mengistu verwandelte den Marxismus in eine Karikatur, ebenso wie er den demokratischen Zentralismus in eine Karikatur verwandelte. Diese Aussage, die er 1994 machte, ist besonders eine dreiste Lüge:

Ich war und bin immer noch ein revolutionärer Demokrat, der entschieden gegen die politische Hegemonie sowohl der einheimischen als auch der internationalen Diktatoren ist.¹⁸

Es mag zutreffender sein, dass er sich eher als „revolutionären Demokraten“ im bürgerlichen Sinne denn als Marxisten sah, aber er ist schuldig, als Diktator eines Militärregimes geherrscht zu haben. Das ist es, was er offensichtlich leugnet. Im September 1978 rief Mengistu in einer Rede dazu auf, die maoistische Äthiopische Volksrevolutionäre Partei (EPRP) und die sowjetrevisionistische All-Äthiopische Sozialistische Bewegung (MEISON) zu zerschlagen¹⁹ – und sie wurden blutig zerschlagen. Ein Jahr später sagte Mengistu:

Ein Merkmal der politischen Bildung ist es, die wahren Gesichtszüge des Maoismus aufzudecken, der in den frühen Phasen der Revolution viele Menschen verwirrt hatte.²⁰

Aber die Wahrheit ist, dass dies genau die Art von Reden war, die die sowjetischen Revisionisten zu dieser Zeit verbreiteten. Mengistu selbst war sorgloser – er zerschlug alle, die sein Militärregime nicht anerkannten, ob sie Maoisten waren, wie die Äthiopische Volksrevolutionäre Partei (EPRP), oder nicht, wie die sowjetrevisionistische All-Äthiopische Sozialistische Bewegung (MEISON). Sie hätten zivile Kader für eine Partei liefern können, aber der Derg unter Mengistus Führung war nicht bereit, die Macht mit Zivilisten zu teilen.

Ein Militärattaché der Deutschen Demokratischen Republik kritisierte die Isolation des Derg von den Massen und den „nach 1979 wachsenden Personenkult um Mengistu“. Er sagte klar:

Das Hauptproblem war, dass trotz aller äußeren Metamorphosen die äthiopische Führung eine Militärregierung geblieben war.²¹

Äthiopiens Hauptproblem war, dass es allgemein eine Militärdiktatur war, die den Weg blockierte, damit Zivilisten Teil des Regierungskollektivs werden konnten. Dass Mengistu als Diktator regierte, ist in diesem Zusammenhang ebenfalls nicht ungewöhnlich: In der Armee hat der höchste Rang das Sagen. Für eine Regierung ist dieses Prinzip schädlich und noch mehr für die Bildung einer marxistischen Partei. Mengistu führte Äthiopien mit seiner Missachtung der Kollektivität und seiner persönlichen Diktatur als Militärführer direkt an die Wand.

Schlussbemerkungen

Der Aufbau einer kommunistischen Partei ist mit bestimmten Schwierigkeiten und Problemen verbunden, wie oben gezeigt. Aber diese können überwunden werden, und die Partei sammelt Erfahrungen, indem sie diese überwindet. Warum dieses Beispiel aus Äthiopien der 80er Jahre? Um daraus für die Zukunft zu lernen. Auch ein negatives Beispiel kann ein Lehrer sein, wenn man daraus lernt, worauf man achten muss, wenn man eine kommunistische Partei bildet. Mit diesem negativen Beispiel im Hinterkopf können viele Irrwege in der Zukunft verhindert werden. Dies wird viel Zeit, Mühe und Material sparen, das besser verwendet werden kann, um als Partei voranzukommen.

Lernt aus der Vergangenheit, um eine bessere Zukunft aufzubauen!

Literatur und Quellen

Adler, Norman: DDR in Äthiopien und späte Lügen, Berlin 2013.

Clapham, Christopher: Transformation and Continuity in Revolutionary Ethiopia (African Studies Series 61), Cambridge 1988.

Haile Mariam, Mengistu: Chairman Announces Formation of COPWE 1979, in: Towards Party Formation, Ministry of Information and National Guidance, Addis Ababa 1979.

https://www.marxists.org/archive/mengistu/1979/copwe-speech.htm

Haile Mariam, Mengistu: Fourth Anniversary of the Ethiopian Revolution. Speech Delivered By Comrade Lt. Colonel Mengistu Haile-Mariam, Chairman of the PMAC and the Council of Ministers, and Commander-in-Chief of the Revolutionary Army 1978, in: Fourth Anniversary of the Ethiopian Revolution, Ministry of Information and National Guidance, Addis Ababa 1978.

https://www.marxists.org/archive/mengistu/1978/fourth-anniversary-speech.htm

Haile Mariam, Mengistu: Interview Granted to the British Television Company Channel Four, May 5, 1989.

https://www.marxists.org/archive/mengistu/1989/channel-four-interview.htm

Haile Mariam, Mengistu: Interview with Micha Odenheimer 1990. Ethiopian angst: Warm on Israel, stone-cold on Iraq, in: The Jerusalem Post, 11.11.1990.

https://www.marxists.org/archive/mengistu/1990/jerusalem-post-interview.htm

Haile Mariam, Mengistu: Mengistu Breaks Silence 1994, in: The Sunday Gazette (Harare, Zimbabwe), 06.02.1994, S. 1-2; 10.

https://www.marxists.org/archive/mengistu/1994/sunday-gazette-statement.htm

Haile Mariam, Mengistu: Probleme der revolutionären Umgestaltung in Äthiopien: Interview des PMAC-Vorsitzenden Mengistu Haile Mariam für DDR-Korrespondenten, in: Neues Deutschland, 25.02.1977, S. 6.

https://www.marxists.org/archive/mengistu/1977/ddr-interview.htm

Haile Mariam, Mengistu: Report to the 11th Plenum of the Central Committee of the Workers’ Party of Ethiopia 1990, in: Documents of the 11th Plenum of the CC WPE.

https://www.marxists.org/archive/mengistu/1990/eleventh-plenum-report.htm

Haile Mariam, Mengistu: “Thank You for Your Support”: Interview with Boris Asoyan, in: New Times 38 (1979), S. 14-15.

https://www.marxists.org/archive/mengistu/1979/asoyan-interview.htm

Haile Mariam, Mengistu: „Wir haben Tausende von Leben gerettet“ SPIEGEL-Interview mit dem äthiopischen Staatschef Mengistu Haile Mariam über die Zukunft seines Landes, in: Der Spiegel 34 (1986), S. 140-146.

https://www.marxists.org/archive/mengistu/1986/spiegel-interview.htm

Mao, Tse-tung: Conversation with Zanzibar expert M. M. Ali and his wife, in: Selected Works of Mao Tse-tung (IX).

https://www.marxists.org/reference/archive/mao/selected-works/volume-9/mswv9_22.htm

Symbolic Confusion – Lenin’s Legacy.

https://abyotawi.blogspot.com/2016/05/symbolic-confusion-lenins-legacy.html