Stimmen aus der Vergangenheit – Zum Niedergang der SPD

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Die „Volkspartei“ SPD geht zugrunde. Im Wahlkampfjahr 2017 wurde sie doch von den bürgerlichen Medien in höchsten Tönen belobigt, welche den „Schulz-Effekt“ erfanden, den es so nie gegeben hat und man SPD sich als eine Art „alternative innerhalb der Regierung“ verkaufte, indem es anfangs (wie übrigens auch wie Jahre 2013) hieß, dass man keine Neuauflage der Großen Koalition wolle und letztendlich sich doch in das Pöstchengerangel stürzte Anfang diesen Jahres. In diesem Jahr holte die Realität die SPD ein. Von Umfragetief, zu Umfragetief, wie bei einem Fass ohne Boden. In der Bundestagswahl erhielt sie 20,5%¹ der Stimmen. Lag die SPD im Februar diesen Jahres Umfragen zufolge noch bei 16%², so ist sie Anfang Dezember auf 13,5%³ herabgesunken. Also innerhalb von etwas über einem Jahr seit der Bundestagswahl und grade einmal neun Monate seit dem Zusammentreten der neuen Großen Koalition büßte die SPD also ungefähr ein Drittel des Wahlergebnisses in den Umfragen ein.

Das „Sündenregister“ der SPD

Warum dieser rapide Zerfall der „ältesten Partei Deutschlands“? Die Antwort liegt im Widerspruch zwischen der Demagogie der SPD, welche an die Interessen ihrer Wählerschaft, den Werktätigen, appelliert und den praktischen Taten der Partei. Die SPD gibt vor, die Interessen der Werktätigen zu vertreten und sich um ihre Probleme und Existenznöte zu kümmern, aber in der Praxis betreibt sie eine Linie der Massenverarmung und Faschisierung zusammen mit den anderen bürgerlichen Parteien (wie man beispielsweise in Berlin sehen kann, gehört die Linkspartei genauso zu diesen), allen voran der CDU. Auch die soziale Zusammensetzung der SPD ist für eine Partei, die sich anmaßt die werktätige Bevölkerung zu vertreten, mehr als ungesund. Fast die Hälfte der Partei besteht aus Beamten, während die Lohnabhängigen (hier unterteilt in „Arbeiter“, womit wohl das „klassische“ Industrieproletariat gemeint ist und in „Angestellte“) nicht einmal 50% der Parteimitgliederschaft ausmachen⁴. Kurz gesagt: Die SPD ist eine Partei der Großbourgeoisie⁵, die rigoros deren Politik ausführt und sie in „soziale“ Gewänder hüllt, wie beispielsweise das Hartz-IV-System, welches als eine „notwendige Reform des Sozialstaats“ dargestellt wurde, trotz der Rekordprofite der Konzerne. Im Januar 2005 auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos sagte Gerhard Schröder unverblümt: „Wir haben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert. Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt.“⁶ Seit Anfang des Jahres steht die Regierung und ganz besonders die SPD unter Druck wegen Hartz IV. Nun wolle man Hartz IV durch etwas anderes ersetzen, aber es bleibt schwammig, wie das genau aussehen soll. Zum einen wäre da, dass man Hartz-IV-Bezieher in kommunale ABM-Maßnahmen steckt⁷, womit diese wohl auch aus den offiziellen Arbeitslosenzahlen rausfallen. Soll wohl so „Vollbeschäftigung bis 2025“ sich schöngerechnet werden? Zum anderen neuere schwammige Aussagen von einem „Bürgergeld“ durch Nahles⁸. Die FDP machte vor Jahren den Vorschlag eines „liberalen Bürgergeldes“, was letztendlich auch nur indirekte Subventionen an die Bourgeoisie bedeutet. Dieses lief im Kern auf das Gleiche hinaus, wie die Aufstockerei bei Hartz IV: Vollzeit arbeiten und trotzdem noch Sozialleistungen bis zum Existenzminimum erhalten. Die begriffliche Nähe und sonstige inhaltliche Leere deutet daraufhin, dass es Hartz IV in neuem Gewande sein wird, wie auch der FDP-Vorschlag.

Dies sind nur die Beispiele der jüngsten Zeit, seit 2000. Die Bewilligung der Kriegskredite 1914 und die damit verbundene chauvinistische Kriegshetze, die Abwürgung der Novemberrevolution herunter auf eine bürgerliche Revolution, das Niedermetzeln des Spartakusaufstandes im Bunde mit den Freikorps-Faschisten und die damit verbundene Entstehung des Sozialfaschismus, der Kurs der „Wirtschaftsdemokratie“ seit der Weimarer Zeit (heutzutage bekannt als „Sozialpartnerschaft“), die Unterstützung der Faschisierung unter Brüning bei aktiver Mithilfe an der Niederschlagung von Arbeiterdemonstrationen (der Blutmai 1929 und das Massaker von Altona 1932 z. B.), die Ablehnung des Kampfes gegen den Faschismus auf Ersuchen der KPD, sowohl am 20. Juli 1932 und 30. Januar 1933 noch in Weimar und später in der Illegalität in Nazideutschland, durch den Parteivorstand usw. seien hier nur erwähnt für die Zeit bis 1945.

Direkt nach 1945 gab sich die SPD zwar einen sehr marxistischen Anstrich⁹, aber daraus folgte, außer im Osten unter der Führung Otto Grotewohls, der die Einheit mit der KPD suchte und im April 1946 sich mit dieser zur SED vereinigte, keine praktische Handlung. Darunter war ein Parteiprogramm, welches auf dem I. Parteitag der SPD nach 1945, im Mai 1946, beschlossen worden ist. Dieses Programm ist inhaltlich eine Kopie des Aktionsprogramms der SED von April 1946 und beinhaltet unter anderem die Einführung der Planwirtschaft, Vergesellschaftung der Großbetriebe, die Vergenossenschaftlichung der Kleinbetriebe usw. bis hin zur offenen Forderung eines sozialistischen Deutschlands¹⁰. Zum zehnten Jahrestag der SED im April 1956 zog Otto Grotewohl ein Fazit über die Ausführung der beiden Parteiprogramme, von SED und SPD. Er stellte fest, dass das Programm der SED weitestgehend erfüllt worden ist, bis auf den Umstand, dass es nur in einem Teil Deutschlands statt in ganz Deutschland durchgeführt worden ist¹¹. Im Kontrast dazu setzte die SPD bis dato keinen einzigen Punkt ihrer Forderungen durch¹². Im November 1959 mit dem Godesberger Programm schaffte die SPD den Marxismus als offizielle Parteiideologie ab und bekannte sich inhaltlich zum Kapitalismus, zur Westintegration, etc. Kurz gesagt: Der endgültige Abschluss des Verbürgerlichungsprozesses.

Dabei war die SPD einstmals eine wirklich marxistische Partei, die „Partei Bebels und Liebknechts“.

Lehren der SPD-Väter August Bebel und Wilhelm Liebknecht

An dieser Stelle möchte ich auf ein paar marxistische Lehren eingehen, wie sie durch August Bebel und Wilhelm Liebknecht dargelegt worden sind. Karl Marx und Friedrich Engels waren nie offiziell Parteimitglieder, auch wenn sie sich aktiv an der ideologischen Ausrichtung der SPD beteiligten. Bebel und Liebknecht mögen manche ideologische Halbheiten an sich gehabt haben, jedoch war ihre Grundausrichtung, im Gegensatz zur SPD ab spätestens 1914, noch klar marxistisch. Ihre Fehler sind sekundär, ihre Errungenschaften primär. Manche Fehler von ihnen mögen tatsächlich Nährboden gebildet haben für die spätere Entartung der SPD zu einer (groß-)bürgerlichen Partei, aber diese waren nicht die Grundursache dafür. Dies ist aber nicht das Thema des Artikels. Hier geht es darum darzulegen, wie sehr sich die SPD von ihren Wurzeln entfernt hat, wie sehr sie alle richtigen einstigen Grundsätze über Bord warf. Es werden Beispiele noch heute gültiger, richtiger Grundsätze angeführt und deren Kontrast zu Sichtweisen bzw. der Praxis der heutigen SPD.

Warum führe ich hier nicht den ebenfalls als „SPD-Mitbegründer“ gehandhabten Ferdinand Lassalle an? Weil seine Anschauungen im Kern falsch gewesen sind, im Gegensatz zum Marxismus. Heutzutage wird er als einziger noch aktiv belobigt¹³, während Bebel und Liebknecht als „historischer Ballast“ nur noch historische Erwähnung finden. Es stimmt, dass er wichtige Bedeutung dabei hatte, die Arbeiterklasse erstmals deutschlandweit gewerkschaftlich zu organisieren, jedoch war mehr von seiner Seite nicht von Bedeutung. Wilhelm Liebknecht schrieb einst in der Osnabrücker Zeitung lobend über ihn: „Hasse man den todten Lassalle so viel man will, aber besudle man ihn nicht. Er war ein Ehrenmann und hatte den Muth seiner Ueberzeugung, eine große Tugend in dieser Zeit der politischen Schlaffheit und Immoralität.“¹⁴ Trotz dieses Lobes aufgrund seiner Parteinahme für die Arbeiterklasse sah man ihn keineswegs unkritisch. In einem weiteren Artikel in der Osnabrücker Zeitung bezichtigte Wilhelm Liebknecht Lassalle des „Liebäugelns mit der Reaktion“¹⁵. August Bebel schrieb an Friedrich Engels im Mai 1873: „Der Lassallekultus muß ausgerottet werden, damit bin ich ganz einverstanden, auch die falschen Ansichten Lassalles müssen bekämpft werden, aber mit Vorsicht.“¹⁶ Mit Letzterem drückte er die Furcht aus, dass man die Unterstützung von Teilen der Massen verlieren könnte, welche von Lassalles fehlerhafter Ideologie anhingen¹⁷. Dennoch, er wollte den Lassalleanismus überwinden. Er bat Engels um Folgendes: „Ein vernichtender Schlag für den Lassallekultus würde es sein, wenn Freund Marx dem Wunsche Liebknechts, den ich vollständig teile, nachkäme und in einigen objektiv gehaltenen Artikeln im ´Volksstaat´ wissenschaftlich die Fehler und Mängel der Lassalleschen Theorien nachwies. Marx´ wissenschaftliche Autorität auf ökonomischem Gebiet ist so unbestritten, daß die Wirkung einer solchen Arbeit eine kolossale sein würde. Helfen Sie uns, daß Freund Marx diesen Dienst der Partei leistet.“¹⁸ In einem Brief an Karl Marx wiederholte Bebel diesen Wunsch¹⁹. Lassalle bleibt also außen vor in diesem Artikel, weil seine Theorien nicht zur Parteiideologie der alten SPD im Kaiserreich gehörten, sondern wegen ihrer Halbheiten unter harter Kritik standen.

Beginnen wir nun mit dem ersten Grundsatz: Klassenkampf und Revolution. Wilhelm Liebknecht schrieb im August 1899 in „Kein Kompromiß – Kein Wahlbündnis“ dazu: „Wem das Wesen der kapitalistischen Gesellschaft und die Grundlage des modernen Sozialismus zu vollem Bewußtsein gekommen ist, der weiß auch, daß eine sozialistische Bewegung, die den Boden des Klassenkampfes verläßt, alles andere sein kann, nur keine sozialistische.“²⁰ Er betonte ebenso, dass, wenn man den Klassenkampf negiert, „auf dem Boden der bürgerlichen Weltanschauung“ steht und „zu einer Schattierung der bürgerlichen Demokratie“ sich verwandelt²¹. Der Klassenantagonismus ist letztendlich so, dass die Existenz der Bourgeoisie Knechtung und Elend für das Proletariat bedeutet. August Bebel beschrieb diesen kurzgefasst so: „Die Arbeitgeber wollen möglichst geringen Lohn zahlen und möglichst lange arbeiten lassen; der Arbeiter will möglichst hohen Lohn bei möglichst geringer Arbeitszeit.“²² Auf die ökonomischen Folgen komme ich später zu sprechen. August Bebel sagte im August 1871: „Die Emanzipation der Arbeiter auf politischem Gebiet ist gleichbedeutend mit der Vernichtung der Bourgeoisie auf sozialem Gebiete. Der sozialistische Staat ist dann nur noch eine Frage der Zeit.“²³ Dies ist nur auf Grundlage einer Revolution möglich. So sagte Bebel im Jahre 1876: „Wenn überall, im Kleinen wie im Großen, in der Gesetzgebung wie im sozialen Leben, dieser Klassengegensatz [zwischen Arbeiterklasse und Bourgeoisie; L. M.] hervortritt, so versteht es sich von selbst, daß Revolutionen entstehen wie in Paris.“²⁴ Bebel und Liebknecht zogen zwar in einer Erklärung von November 1881 auch Reformen in Erwägung, sagten aber auch, dass die „gewaltsame soziale Revolution“ eine „notwendige Folge unserer politischen und ökonomischen Entwicklung“ wird²⁵. Diese Erwägung war aus damaliger Sicht durchaus nicht falsch, besonders, da sie auch den gewaltsamen Umsturz in Betracht zog. Es stellte sich später deutlich heraus, dass man eben nicht durch Reformen zum Sozialismus gelangen kann. Dies hätte man auch damals wissen können bei Beachtung des Klassencharakters des bürgerlichen Staates. Friedrich Engels betonte in einem Brief vom Dezember 1889, dass ausschließlich eine gewaltsame Revolution das Proletariat an die Macht bringen kann²⁶, wohl mit dem Klassencharakter des bürgerlichen Staates und den Klasseninteressen der Bourgeoisie unter Betracht gezogen, die eben nicht freiwillig aufgeben werden. Letzteres wurde jedenfalls von Bebels Seite her auf dem 1908er Parteitag der SPD klar gemacht, wo es auch zur Polemik gegen die Revisionisten der Badener SPD kam. Er sagte: „Der heutige Staat ist der Schützer der bürgerlichen Produktionsweise, d.h. des Rechts der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, der Aufrechterhaltung des Lohnsystems, der Lohnsklaverei in der heutigen Gesellschaft. Das ist die Aufgabe, die der Staat zu erfüllen hat, um, sobald daran gerüttelt wird, mit all seinen Mitteln, all seiner Macht, all seiner Kraft dem entgegenzutreten.“²⁷ Dies zeigt auf, dass der bürgerliche Staatsapparat voll unter der Kontrolle der Bourgeoisie steht und eben nicht „neutral“ ist. Dies betont Bebel auch in ökonomischen Ausführungen, auf die später thematisiert werden. Wilhelm Liebknecht legte dar, dass eine gewaltsame Revolution letztendlich ein Verteidigungsakt ist gegen den unlängst stattfindenden „Klassenkampf von oben“ der herrschenden Klasse, welche die Massen ausbeutet und unterdrückt²⁸.

Problematisch und auch damals schon bekannterweise falsch waren die Anschauungen, die die Diktatur des Proletariats negierten. Liebknecht schrieb in „Kein Kompromiß – Kein Wahlbündnis“, dass nicht die Diktatur des Proletariats, sondern die Abschaffung der Klassen das Ziel sei²⁹. Er erkannte zwar an, dass die Diktatur der Bourgeoisie existierte, jedoch nicht die Notwendigkeit der Diktatur des Proletariats. Die Herausgeber der Werksammlung fügten eine Anmerkung bei, in welcher diese ein Zitat von 1893 anführen, wo Liebknecht eben doch von der Notwendigkeit der Diktatur des Proletariats spricht³⁰. Trotzdem zeigt dies, dass es mindestens Schwankungen in dieser Frage seinerseits gab. Auch bei August Bebel fand ich Ähnliches. Er sprach zwar in einem oben angeführten Zitat von einem sozialistischen Staat, aber sagt nichts über dessen politische Funktion. In einer Antwort auf einen offenen Brief im September 1909 schrieb Bebel: „Die Arbeiterklasse kann auf ihre Klassenforderungen ebensowenig verzichten, wie das Bürgertum der feudalen Gesellschaft gegenüber hat.“ Soweit so richtig, aber das war noch nicht alles: „Aber ein Unterschied besteht. Indem die moderne Arbeiterklasse die Ausbeutung und Unterdrückung des Menschen durch den Menschen beseitigen will, um eine Gesellschaft von Freien und Gleichen zu schaffen, fällt auch jede Klassenherrschaft, die nunmehr keine Existenzberechtigung mehr hat.“³¹ Dies hat den gleichen Fehler wie bei Liebknecht, oder besser gesagt: Die gleiche Unvollständigkeit. Von der Sicht des erreichten Kommunismus ausgesehen wäre dies korrekt, jedoch muss man erst einmal dorthin gelangen. Es ist sozusagen ein „Ziel ohne Weg“. Der Kommunismus fällt nicht vom Himmel und bedarf einiger Vorarbeit unter der Diktatur des Proletariats. Die Notwendigkeit dessen besteht allein schon darin, dass man sich gegen die Restauration von innen (enteignete Ausbeuter, Karrieristen usw.), sowie von außen (Invasion) schützt und auch, weil man die Klassen nicht „über Nacht“ beseitigen kann, sondern dies, abgesehen von Großbourgeoisie und Großgrundbesitzern beispielsweise, welche man zu Beginn enteignet, schrittweise erfolgt, durch die Kollektivierung des kleinbürgerlichen Eigentums etc. Man ignorierte wissentlich was Marx in seiner „Kritik des Gothaer Programms“ 1875 schrieb: „Zwischen der kapitalistischen und der kommunistischen Gesellschaft liegt die Periode der revolutionären Umwandlung der einen in die andre. Der entspricht auch eine politische Übergangsperiode, deren Staat nichts andres sein kann als die revolutionäre Diktatur des Proletariats.“³² Im Juni 1891 wiederholte Friedrich Engels die Notwendigkeit der Diktatur des Proletariats in seiner „Kritik des Erfurter Programms“³³. Dieser ideologische Fehler, wenn nicht gar absichtliche Ignoranz, von Bebel und Liebknecht hatte weitreichende Konsequenzen auf die ideologische Entwicklung der SPD und förderte den Opportunismus. Walter Ulbricht kritisierte in seinem Geleitwort zur 60. Auflage von August Bebels „Die Frau und der Sozialismus“ eben dies. Er schrieb dazu: „Bebels Fehler war es, daß er nicht die Konsequenz aufbrachte, die von Karl Marx und Friedrich Engels aus der Pariser Kommune gezogenen Lehren auf die deutsche Arbeiterbewegung anzuwenden.“³⁴ Nun weiter.

Grundsätze der Ökonomie des Kapitalismus und des Sozialismus. Zuerst zum Kapitalismus: Dieser beruht auf der Ausbeutung des Proletariats durch die Bourgeoisie. In einem oben erwähnten Zitat von Bebel sagte er, dass der Bourgeois so wenig Lohn wie möglich zahlen möchte. Dies dient der Maximierung seines Profits, wenn trotzdem die Produktivität gleich bleibt oder gar steigt. Wilhelm Liebknecht sagte über das Wesen des Kapitalismus: „Der Kapitalismus ist wie ein Raubtier, er lebt bloß davon, daß er Arbeit und Eigentum anderer an sich rafft, wobei das größere Kapital das kleinere auffrißt; so bildeten sich schließlich zwei scharf voneinander getrennte Klassen, die eine Besitzerin aller Arbeitsmittel, die andere lediglich angewiesen auf die Ausnützung und den Ertrag ihrer persönlichen Arbeitskraft.“³⁵ Daraus folgt, dass mehr und mehr Proletarier arbeitslos werden, wie auch die Kleinbourgeoisie durch die Konkurrenz aufgerieben wird, und ihren Lebensunterhalt nicht mehr bestreiten können, weil sie „unnötig“ geworden sind für die kapitalistische Reproduktion. Auf der anderen Seite stapelt sich der Profit und auch eine große Menge an Produkten, die aufgrund der Abnahme des Einkommens des Proletariats insgesamt durch die Arbeitslosmachung nicht konsumiert werden können. August Bebel schreibt in „Die Frau und der Sozialismus“: „Das kapitalistische Produktionssystem erzeugt aber nicht nur Überproduktion an Waren und Arbeitern, sondern auch an Intelligenzen. Auch die Intelligenz findet schließlich immer schwerer Unterkommen, das Angebot übersteigt permanent die Nachfrage. Nur eins ist in dieser kapitalistischen Welt nicht überflüssig, das ist das Kapital und sein Besitzer, der Kapitalist.“³⁶ Die Intelligenz sah Bebel zurecht auch als Teil des Proletariats, da auch diese Lohnabhängige sind. Er gab ihnen den Namen „Stehkragenproletariat“³⁷. Man muss dabei bedenken, dass es sich um relativen Überschuss handelt, bei den Arbeitern sowieso, aber auch bei den Produkten. Natürlich kann es auch eine absolute Überproduktion geben, jedoch ist das Primäre, dass die Überproduktion relativ zur Konsumtionsfähigkeit der Massen steht. Es kann auch ein relatives Zuviel geben, obwohl dies ein absolutes Zuwenig wäre, wenn man nach den notwendigen Bedürfnissen aller ginge. Man muss also, wenn man den absoluten Überschuss herausfinden möchte, die notwendigen Bedürfnisse aller Werktätigen sich anschauen, ob diese verelendet sind oder noch ein Auskommen haben, und diese vom relativen Überschuss abziehen. Bebel schreibt dazu: „Wir haben nicht Mangel, sondern Überfluß an Nahrungsmitteln, wie wir Überfluß an Industrieprodukten haben. Wie Millionen von Menschen Bedürfnisse für Industrieerzeugnisse aller Art besitzen, aber sie unter den bestehenden Eigentums- und Erwerbsverhältnissen nicht befriedigen können, so haben Millionen an den notwendigsten Lebensmitteln Mangel, weil sie dafür die Preise nicht bezahlen können, obgleich die Lebensmittel im Überfluß vorhanden sind.“³⁸ Bebel beschreibt auch, dass aufgrund des Anwachsens der arbeitslosen Arbeiter die Löhne aufgrund der Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt immer niedriger gedrückt werden³⁹. Hierzu passt, was Wilhelm Liebknecht mal über die französische Bourgeoisie schrieb. Was er geschrieben hat: „Was kümmert sich schon das französische Kapital um die Franzosen, sein Gott ist der Franc. Es spielt keine Rolle, ob erstere ausgerottet werden, solange nur letzterer unbeschränkt herrscht! Für das Kapital bedeutet der Mensch nichts, das Geld alles!“⁴⁰ Die gilt für die Bourgeoisie eines jeden Landes. Die Bourgeoisie ist nur um ihren Profit besorgt, ob dafür Menschen sterben und welche Personen ihn für sie schaffen, ist für sie nicht von Belang. Die Bourgeoisie ist keineswegs darum besorgt, ob die Menschen ausreichend versorgt sind, sondern nur, ob sie selbst ausreichend Profite erwirtschaftet. Am besten geschieht dies, wenn die Nachfrage das Angebot übersteigt. Bebel führt ein Beispiel aus der Landwirtschaft dazu an: „Ein großer Teil der Landwirte sieht eine gute Ernte heute als ein Unglück an, weil sie die Preise drückt.“⁴¹ Aufgrund der Konkurrenz und dem Drang nach Profitmaximierung im Kapitalismus versucht man dem durch Erntevernichtung entgegenzusteuern. Dies war zum Beispiel bei der Überproduktionskrise von Kaffee 2000/2001 der Fall⁴². All die genannten ökonomischen Mechanismen wirken noch heute, werden jedoch von bürgerlicher Seite, darunter eben auch die heutige SPD, verklärt. Zur Zeit Bebels und Liebknechts wurde das Elend der Massen auf angebliche „Überbevölkerung“ zurückgeführt von bürgerlichen Advokaten. Wie oben dargelegt, ist genügend vorhanden für die Bevölkerung, wenn nicht das Privateigentum und die Lohnarbeit in der Tendenz das Proletariat immer stärker verelenden würde. Die Theorie der „Überbevölkerung“ stammt von Malthus und ist letztendlich bloßer Apologismus für die bestehenden Zustände. Damals, im Kaiserreich, als die Bevölkerung in Deutschland noch zunahm, wurde dies von der Bourgeoisie als offiziöse Erklärung des Massenelends genommen. Heutzutage ist die Bevölkerung rückläufig und das Massenelend nimmt sowohl relativ, als auch absolut zu. Das Einkommen reicht immer häufiger nicht für die Gründung einer Familie, oftmals nicht mal für die arbeitende Person selbst. Bebel weist in „Die Frau und der Sozialismus“ nach, dass das Elend der Massen nicht durch angebliche „Überbevölkerung“ herrührt, sondern durch die wachsende Anzahl vom aus den Produktionsprozess ausgestoßenen Arbeiter⁴³ (was letztendlich auch den Druck auf dem Arbeitsmarkt erhöht). Diese „Überbevölkerung“ von Malthus, der sie als eine absolute Überbevölkerung darstellt, ist letztendlich bloß eine relative Überbevölkerung im Bezug auf die kapitalistischen Besitz- und Produktionsverhältnisse. Bebel schrieb aus diesem Grund: „Die Malthusschen Behauptungen haben nur vom Standpunkt der kapitalistischen Produktionsweise Sinn.“⁴⁴ Heutzutage wendet man Malthus nicht mehr auf Deutschland an, um das Massenelend zu erklären, denn es würde die Fehlerhaftigkeit offensichtlich machen. Stattdessen wendet man es beispielsweise auf Afrika an, um die koloniale Ausbeutung zu beschönigen. Dazu später mehr beim Abschnitt gegen den Imperialismus.

Nun zur Ökonomie des Sozialismus. August Bebel war bewusst, dass ein Staatsbetrieb den Klassencharakter der herrschenden Klasse besitzt. Ihm war also klar, dass Staatsbetriebe des bürgerlichen Staates eben unter indirekter Verfügungsgewalt der Bourgeoisie stehen und, dass diese nach kapitalistischen Vorgaben arbeiten⁴⁵. Bebel schrieb: „Ein wirklich kommunistischer Betrieb ist auf ausbeuterischem Boden, und auf dem steht die beste Kommune heute und muß darauf stehen, einfach unmöglich […]“⁴⁶ Der Grund ist, wie erwähnt, der Klassencharakter des bürgerlichen Staates und die ökonomische „Programmierung“ des Betriebes genauso Mehrwert abzuschöpfen, auf kapitalistische Weise zu rationalisieren usw., wie ein kapitalistischer Privatbetrieb. Für die sozialistische Wirtschaft ist die Bourgeoisie zu enteignen und das kapitalistische Eigentum in Gemeineigentum zu überführen⁴⁷, so Bebel. Als vereinfachte Formel über das, was der Sozialismus umsetzt, sei hier dieser Ausspruch Bebels angeführt: „Der Sozialismus will das Eigentum wenigen nehmen, um es allen zu geben.“⁴⁸ Damit wird für das Proletariat für dessen ökonomische Befreiung nutzbar, was unter kapitalistischen Verhältnissen für dessen Knechtung benutzt worden ist. So gilt es auch für die Bildung. Benutzt im Kapitalismus die Bourgeoisie den bürgerlichen Schulungsapparat um der Arbeiterklasse nur das notwendigste Wissen zu vermitteln, damit diese für sie arbeiten können, und primär eine geistige Erziehung im Sinne der bürgerlichen Ideologie beinhaltet⁴⁹. Im Sozialismus ist dies nicht mehr der Fall, die Bildung ist dann im Dienste der Arbeiterklasse⁵⁰. Bebel sah, dass die Großproduktion die Kleinproduktion ersetzen würde und dessen Effektivität im Sozialismus für das Wohl der Massen nutzbar wird⁵¹. Jedoch bleibt schwammig, wie mit dem Eigentum der Kleinbourgeoisie verfahren werden soll. Er sprach sich für eine Umwandlung zu Genossenschaften im Sozialismus aus⁵², jedoch nicht unter kapitalistischen Bedingungen, da er befürchtete, dass dies für Preiswucher missbraucht werden könnte⁵³. Letzteres hätte sich sicherlich nicht bewahrheitet, da eine Genossenschaft, die auf der kollektiven Verteilung der Arbeit und nicht wie eine Aktiengesellschaft auf den eingebrachten Kapitalanteil beruht, nur in begrenzter Größenordnung möglich ist. Dies hätte jedoch keineswegs den Kapitalismus beseitigt, lediglich einigen Kleinproduzenten im Kapitalismus mehr ökonomische Standfestigkeit verliehen. Friedrich Engels schrieb über die Kollektivierung der Landwirtschaft: „Unsre Aufgabe gegenüber dem Kleinbauer besteht zunächst darin, seinen Privatbetrieb und Privatbesitz in einen genossenschaftlichen überzuleiten, nicht mit Gewalt, sondern durch Beispiel und Darbietung von gesellschaftlicher Hilfe zu diesem Zweck.“⁵⁴ Ob Bebel und Liebknecht das auch so sahen, kann ich nicht belegen. Jedoch kann ich belegen, dass man die richtigen Lehren aus Marx´ Kapital zog und den Sozialismus, der nun mal auf dem Gemeineigentum und nicht auf dem Privateigentum beruht, eben nicht als Warenproduktion sah. Bebel schrieb: „Die Warenproduktion wird in sozialistische, für und durch die Gesellschaft betriebene Produktion verwandelt.“⁵⁵ Es „vollzieht sich alles nach Plan und Ordnung“⁵⁶ im Sozialismus. Außerdem sagte er in seiner Rede über die Pariser Kommune: „An Stelle der privatindustrie, an Stelle der wilden, unorganisierten Produktionsweise – die uns die gegenwärtige Krise auf den Hals gebracht hat – soll eine sozialistisch, das heißt gesellschaftlich organisierte Produktionsweise treten, wo einer für alle und alle für einen einstehen.“⁵⁷ Diese Ansichten sind korrekt, auch wenn ab Chruschtschow die irrige Theorie verbreitet worden ist, dass im Sozialismus alles Warenproduktion sei, sogar innerhalb des Volkseigentums⁵⁸. Ein Nachschlag in Engels´ „Anti-Dühring“ belegt, dass innerhalb des Volkseigentums keine Warenproduktion besteht⁵⁹, dies war wohl auch, worauf Bebel sich gedanklich stützte. Im Sozialismus besteht nur Warenproduktion zwischen dem kollektiven und dem gesellschaftlichen Eigentum⁶⁰, da ersteres im Prinzip nur umgewandeltes Privateigentum ist, also immer noch nur einer Gruppe von Leuten gehört, statt der ganzen Gesellschaft. Kim Il Sung zum Beispiel, der nicht unter dem Einfluss des Sowjetrevisionismus stand, hielt an der korrekten, marxistischen Sichtweise fest⁶¹. Nun zum nächsten Thema.

Gegen den Imperialismus. Wie oben bereits erwähnt, wendet man Malthus heutzutage noch immer an, auf die kolonialen Länder, besonders Afrika. Dabei liegen ihre Probleme daran, dass man unter anderem Dumpingexporte an Agrarprodukten in diese Länder pumpt, welches die dortige Bauernschaft ruiniert, die dortigen Rohstoffquellen und großer Landbesitz sich im Eigentum von Konzernen der imperialistischen Länder befindet, somit der dortigen Bevölkerung nicht zur Verfügung steht, und dort unter erbärmlichen Zuständen bewirtschaftet wird. Diese Zustände werden aufrechterhalten durch eine Kompradorenbourgeoisie, welche die lokalen Handlanger der Bourgeoisie der imperialistischen Länder sind⁶². Das führt zu einer großen Sockelarbeitslosigkeit und zur Aufreibung der örtlichen Kleinproduzenten, welche proletarisiert werden. Das ist letztendlich, was der Imperialismus auf der weltpolitischen Bühne macht. Wilhelm Liebknecht sagte schon im Jahre 1900: „Der Kapitalismus muß nach außen hin zu erhaschen und zu erjagen versuchen, was seine Profitgier im inneren nicht mehr zu erlangen vermag.“⁶³ Im Jahre 1911 zitierte August Bebel in einer Rede über die Marokkofrage auf dem SPD-Parteitag zu diesem Sachverhalt⁶⁴, was Marx und Engels schon im „Manifest der Kommunistischen Partei“ darlegten: „Das Bedürfnis nach einem stets ausgedehnteren Absatz für ihre Produkte jagt die Bourgeoisie über die ganze Erdkugel. Überall muß sie sich einnisten, überall anbauen, überall Verbindungen herstellen.“⁶⁵ Das Kapital drängt zur aggressiven Expansion, zum Kampf um Kolonien als billige Rohstoffquellen und zur Eroberung neuer Absatzmärkte. Letzteres war August Bebel schon 1884 bewusst⁶⁶, den Zugang zu billigen Rohstoffen beschrieb er in einer Rede im Jahre 1911⁶⁷. Während heutzutage von Seiten der SPD imperialistische Kriege als „humanitäre Einsätze“ oder „Anti-Terror-Einsätze“ beschönigt werde, wie beispielsweise der Einmarsch in Afghanistan unter Schröder⁶⁸, so kämpfte die SPD Bebels und Liebknechts gegen die koloniale Eroberung und legten offen, wessen Interessen dahinterstecken. Bebel schrieb in einem Artikel vom Dezember 1888: „Von der ganzen Kolonialpolitik hat das arbeitende Volk nicht das geringste zu erwarten, sie wird nur im Interesse einer kleinen Clique von Kapitalisten […] in Szene gesetzt.“⁶⁹ Bebel erkannte, dass die Kolonien nur der Erhöhung der Profitspanne der Bourgeoisie dienen. Nicht, wie liberale Vulgärökonomen behaupten mögen, werden dadurch Waren günstiger für die Bevölkerung, sondern die Preise bleiben, als würde im Inland produziert werden, jedoch sinken die Produktionskosten durch brutale Ausplünderung der Kolonialvölker und ihrer Ressourcen. Der Extraprofit landet in den Taschen der Bourgeoisie. Wäre dem nicht so, und es würde passieren, was die Vulgärökonomen behaupten, so würde so national wie möglich produziert werden, um die Profitspanne zu erhöhen. Dem ist jedoch eben nicht so. Im Januar 1889 hielt Bebel eine berühmte Rede im Reichstag über die Kolonialfrage. Er kam dort nochmals klar darauf zu sprechen, wem der Kolonialismus nützt und wie die SPD dazu steht. Ein längerer Auszug: „Nun, wer ist denn diese Ostafrikanische Gesellschaft? Ein kleiner Kreis von Großkapitalisten, Bankiers, Kaufleuten und Fabrikanten, d. h. ein kleiner Kreis von sehr reichen Leuten, deren Interessen mit den Interessen des deutschen Volkes gar nichts zu tun haben, die bei dieser Kolonialpolitik nichts als ihr eigenes persönliches Interesse im Auge haben, die sich, wie es vorhin vom Herrn Dr. Bamberger auf Grund bestimmter Äußerungen des offiziellen Organs der Ostafrikanischen Gesellschaft ausgesprochen wurde, nur den Zweck hatten, auf Grund größerer Mittel gegenüber einer schwächeren Bevölkerung sich auf alle mögliche Weise zu bereichern. […] Im Grund genommen ist das Wesen aller Kolonialpolitik die Ausbeutung einer fremden Bevölkerung in der höchsten Potenz. Wo immer wir die Geschichte der Kolonialpolitik in den letzten drei Jahrhunderten aufschlagen, überall begegnen wir Gewalttätigkeiten und der Unterdrückung der betreffenden Völkerschaften, die nicht selten schließlich mit deren vollständiger Ausrottung endet. Und das treibende Motiv ist immer, Gold, Gold und wieder nur Gold zu erwerben. Und um die Ausbeutung der afrikanischen Bevölkerung im vollen Umfange und möglichst ungestört betreiben zu können, sollen aus den Taschen des Reiches, aus den Taschen der Steuerzahler Millionen verwendet werden, soll die Ostafrikanische Gesellschaft mit den Mitteln des Reiches unterstützt werden, damit ihr das Ausbeutungsgeschäft gesichert wird. Daß wir von unserem Standpunkt aus als Gegner jeder Unterdrückung nicht die Hand dazu bieten, werden Sie begreifen.“⁷⁰ Der heuchlerischen Demagogie, dass der Imperialismus der „Verbreitung des Christentums“, der „Entwicklung der Völker“ usw. dienen würde, entgegnete Bebel fast 20 Jahre später, im Jahre 1906: „Nicht für Christentum, nicht für Humanität, nicht für Kulturinteressen wird die Kolonialpolitik und die Politik überhaupt gemacht, nein, meine Herren, sie wird nur gemacht, um die Interessen der herrschenden Klassen nach allen Richtungen zu schützen und zu fördern, um deren Sucht nach Macht, Reichtum und Einfluß zu befriedigen.“⁷¹ Heutzutage ist die Demagogie „Kampf gegen Terrorismus“, „Entwicklungshilfe“, „Kampf für Menschenrechte“ etc, um völkerrechtswidrige, imperialistische Kriege zu führen. Die heutige SPD macht, wie schon oben aufgezeigt, dabei aktiv mit. Nächstes Thema.

Über die Rolle der Partei. Der Partei wurde von Bebel und Liebknecht eine aktive Rolle bei der Erziehung beigemessen. Wilhelm Liebknecht schrieb über die Rolle der SPD: „[…] die Sozialdemokratie will die Dinge nicht sich von selbst machen lassen, will nicht die theoretische Zuschauerrolle spielen: Sie will handeln, sie will den natürlichen Revolutionsprozeß durch persönliches kräftiges Eingreifen beschleunigen und regulieren. Sie ist keine harmlose Gelehrtenrepublik, kein wissenschaftlicher Verein, kein Debattierklub – sie ist eine politische Partei, eine revolutionäre Partei, eine Partei der revolutionären Aktion.“⁷² Das sind durchaus avantgardistische Züge, wenn auch noch nicht vollständig im Leninschen Sinne. Was jedoch Lenins Wort „Das Proletariat besitzt keine andere Waffe im Kampf um die Macht als die Organisation.“⁷³ durchaus entsprach war diese Aussage Liebknechts: „Der Klassenkampf muß als Massenkampf geführt werden. Organisierte Massen ins Feld zu bringen, das ist unsere nächste Aufgabe.“⁷⁴ Die Forderung von Marx und Engels nach einer „selbstbewußten Klassenpartei“⁷⁵ erfüllte die SPD damals sicherlich. Bebel sagte auf dem 1910er Parteitag der SPD „Ohne die Fügung der Minderheit unter die Beschlüsse der Mehrheit ist ein Parteileben unmöglich.“⁷⁶ und wandte sich dabei gegen die Revisionisten in Baden, welche Staatshaushalt zustimmten, obwohl dies gegen Parteibeschlüsse verstieß. Bebel sagte, dass es sich dabei nicht nur um einen Disziplinbruch, sondern um einen Bruch mit Grundsätzen der Partei handelt⁷⁷. Mit ersterem Zitat hat Bebel völlig recht, jedoch zeigte sich, dass man zwar Parteibeschlüsse fasste, aber deren Durchführung nicht gewissenhaft kontrollierte und keine wirksamen Maßnahmen gegen den Revisionismus unternahm, sei es auch auf die Gefahr einer Spaltung hin gewesen. Bebel sagte über das Wesen des Revisionismus: „Es ist mit einem Wort das Streben der Annäherung an die bürgerliche Gesellschaft. Die Vertuschung, die Überbrückung der Gegensätze zwischen Proletariat und bürgerlicher Gesellschaft. Das ist das Streben, das die Männer, die sich Revisionisten nennen, in der Partei haben.“⁷⁸ Diese Charakterisierung ist korrekt, jedoch folgten keine wirksamen Maßnahmen gegen diesen. Man hätte Revisionisten, wie Eduard Bernstein, der als solcher seit den 1890er Jahren unlängst bekannt gewesen ist, hinaussäubern müssen, damit die SPD eine marxistische Partei hätte bleiben können. Gegen die Renegaten in der Parteiführung hätte man härter opponieren müssen, nicht nur hoffen, dass es irgendwie besser werden würde. Bebel schrieb schon darüber in seiner Autobiographie „Aus meinem Leben“ darüber: „Der Führer einer Partei wird wirklicher Führer nur durch das, was er nach seinen Kräften und Fähigkeiten der Partei als ehrlicher Mann leistet. Das Höchste zu leisten, was er vermag, ist die Pflicht und Schuldigkeit eines jeden, der in einer demokratischen Bewegung steht und zu ihr gehört. Durch seine Leistung erwirbt er sich das Vertrauen der Masse, und diese stellt ihn deshalb als Führer an ihre Spitze. Aber nur als ihren ersten Vertrauensmann, nicht als ihren Herrn, dem sie blindlings zu gehorchen habe. Er ist der erwählte Verfechter ihrer Forderungen, der Dolmetsch ihrer Sehnsucht, ihrer Hoffnungen und Wünsche. Solange der Führer dieser Aufgabe gerecht wird, ist er der Vertrauensmann einer Partei; sieht diese aber, daß sie getäuscht und betrogen und auf Irrwege geführt werden soll, dann ist es nicht nur ihr Recht, sondern ihre Pflicht, dem Führer die Führerschaft zu entreißen und ihm ihr Vertrauen zu nehmen. Eine Partei ist nicht der Führer wegen da, sondern die Führer der Partei wegen. Und da jede Machtstellung in sich die Gefahr des Mißbrauchs enthält, hat die Partei die Pflicht, die Handlungen ihrer Führer unter scharfe Kontrolle zu nehmen.“⁷⁹ Durch die stetig voranschreitende revisionistische Entartung wurde die SPD zur bürgerlichen Partei, die sie heute ist. Nun weiter.

Proletarischer Internationalismus. Die SPD Bebels und Liebknechts verbrüderte sich mit der Arbeiterklasse aller Welt. Ihnen war bewusst, dass die Ausbeutung und Unterdrückung durch die Bourgeoisie keine Rassenfrage, sondern eine Klassenfrage ist. Bebel sagte in einer Rede von 1872: „Der Kapitalist fragt nicht, ob die Arbeiter, die er ausbeutet, deutsch oder schwedisch, englisch oder französisch sprechen, weiße oder schwarze oder gelbe Hautfarbe besitzen. Gegen diese ´internationale´ Ausbeutung der Arbeiter gibt es nur ein Mittel: die internationale Verbrüderung der Ausgebeuteten.“⁸⁰ Diese Sachlage ist heute von besonders aktueller Bedeutung. Sozialchauvinisten und wenig verhüllte Rassentheoretiker vom Schlage Thilo Sarrazins in der SPD vertreten den Standpunkt, als sei das Problem bloß, dass es „dumme“ Einwanderer gäbe, die Jobs stehlen würden, neben den sozialchauvinistischen Ausfällen gegenüber den „faulen“ Arbeitslosen. Auf der anderen Seite gibt es die sogenannten „Gutmenschen“, welche jeden bekämpfen, der Kritik übt an Migration. Dabei hat keine von beiden Seiten recht, sind beide Seiten bloß zwei Seiten einer Medaille, der bürgerlichen Ideologie. Zum einen wird gegen Migranten gehetzt, welche benutzt werden, um den Druck auf dem Arbeitsmarkt zu erhöhen und zu Niedriglöhnen schuften müssen, ohne sich zu fragen, warum diese in einem „so reichen Land wie Deutschland“, wie immer in der bürgerlichen Presse sich gebrüstet wird, es überhaupt solche prekären Arbeitsverhältnisse geben „muss“. Zum anderen wird so getan, als sei Migration eine Studentenparty, sei völlig ungezwungen und nicht aufgrund von sozial-ökonomischen Druck heraus (auch imperialistische Kriege sind in letzter Konsequenz sozioökonomischer Druck). Stattdessen müssen wir uns mit den Werktätigen aller Länder verbünden, mit ihnen die Allianz suchen, ob sie nach Deutschland migrieren oder in ihren Heimatländern verbleiben. Jeder Sieg der Arbeiterklasse, ob im Inland oder Ausland, ist ein Sieg für uns⁸¹. Die siegreiche Revolution eines Landes wird die Revolutionen in anderen Ländern unterstützen⁸². Tut sie es nicht, wird sie wohl scheitern müssen, aufgrund einer Invasion der kapitalistischen Staaten von außen. Es gilt, was Wilhelm Liebknecht zum 20. Jahrestag der Pariser Kommune schrieb: „[…] die Sozialdemokratie ist revolutionär und international – oder sie ist nichts.“⁸³ Ich komme nun zu ein paar Beispielen der Zeit Bebels und Liebknechts.

Über Revolutionen im Ausland. Dieses Thema behandelt zwei bedeutsame Beispiele: Die Pariser Kommune und die Russische Revolution von 1905. Bebel und Liebknecht befassten sich intensiv mit Revolutionen im Ausland, weil deren Verläufe auch Rückschlüsse auf kommende ähnliche revolutionäre Situationen in Deutschland geben können. Bebel zitierte⁸⁴ zu diesem Thema einst eine bedeutsame Aussage aus dem ersten Band von Marx´ „Das Kapital“: „Eine Nation soll und kann von der andern lernen. Auch wenn eine Gesellschaft dem Naturgesetz ihrer Bewegung auf die Spur gekommen ist – und es ist der letzte Endzweck dieses Werks, das ökonomische Bewegungsgesetz der modernen Gesellschaft zu enthüllen -, kann sie naturgemäße Entwicklungsphasen weder überspringen noch wegdekretieren. Aber sie kann die Geburtswehen abkürzen und mildern.“⁸⁵ Diese Lehre sollten auch wir uns stets erhalten.

Zur Pariser Kommune. Bebel und Liebknecht verteidigten die Pariser Kommune, trotz Kritik an organisatorischen und auch ideologischen Mängeln, gegen die Reaktionäre. Über die Kommune verbreitete man Horrorgeschichten, wie beispielsweise, dass diese Paris gebrandschatzt hätten und Petroleumbomben eingesetzt hätten. Ersteres geschah so nicht, Zweiteres waren Taten der Versailler Regierung, dies schrieb Wilhelm Liebknecht an den Workingman´s Advocate⁸⁶. August Bebel verteidigte den Aufstand in Paris gegen Gräuelvorwürfe der Liberalen und führte Robert Blums Widerstand als Beispiel gegen die feudale Reaktion dazu an, der von den Liberalen hoch geschätzt wurde und besagte das gleiche über die Vorwürfe, wie Liebknecht auch⁸⁷. Natürlich gab es auch Kritik von ihrer Seite. Bebel kritisierte, dass die Pariser Kommune keine sozialistische Partei hatte⁸⁸ und auch, dass diese eben nicht homogen war, sondern Anarchisten, Sozialisten, Jakobiner usw. sich darin vereinigten, was der Pariser Kommune keine klare inhaltliche Linie verlieh⁸⁹.

Zur Russischen Revolution von 1905. Als die Revolution begann sagte August Bebel: „Das westeuropäische Proletariat wünscht dem russischen Proletariat den Sieg. Es wird ihm diesen Sieg nicht neiden. Es weiß, daß, was das Proletariat eines großen Landes erobert, dem Proletariat aller anderen Länder zugute kommt. Möglich, daß dieses Mal die Sonne der Freiheit im Osten aufgeht und es der Westen ist, der, statt zu geben, empfängt.“⁹⁰ Anders als Kautsky, der beispielsweise zur Zeit der Oktoberrevolution „statistisch beweisen“ wollte, dass in Russland eine proletarische Revolution unmöglich sei, übte Bebel schon in der 1905er Revolution Solidarität mit dem russischen Proletariat. Bebel sagte, dass die Tatsache des russischen Proletariats an der Spitze der Revolution „alle Theorien und Klügeleien über den Haufen“ geworfen hat, welche behaupteten, dass das russische Proletariat „unreif“ sei für die Revolution⁹¹. Ihm war genauso klar: „Ohne das Proletariat ist ein modernes Rußland unmöglich.“⁹² Die internationale Rolle dieser Revolution wurde von ihm ebenfalls betont: „Der Gang der Dinge im Osten beeinflußt in hohem Grade auch unseren Marsch in Deutschland, wo bisher aller Fortschritt sich nur schrittchenweise vollzog, nicht selten begleitet von einem großen Rückschritt. Auch für uns und ganz Westeuropa hat die russische Revolution eine tief einschneidende Bedeutung. Haben bisher schon alle bürgerlichen Volksbewegungen über die Grenzen des Landes, in denen sie sich abspielten, einen oft sehr erheblichen Einfluß ausgeübt – die große französische Revolution erschütterte ganz Europa und wälzte es mehr oder weniger um –, so müssen Revolutionen, in denen das moderne Proletariat seine historische Rolle übernimmt, noch in weit höherem Grade internationale Wirkungen ausüben.“⁹³ Die Russische Revolution von 1905 scheiterte jedoch letzten Endes, der große Effekt auf andere Länder blieb deshalb aus. Jedoch machte der Erste Weltkrieg dieses Wort Wilhelm Liebknechts wahr: „Weltkrieg bedeutet Weltrevolution.“⁹⁴ Der Weltkrieg bedeutete die Eskalation der Widersprüche zwischen den imperialistischen Mächten und setzte die Revolution als einzig gangbaren Ausweg auf die unmittelbare Tagesordnung. Dieser zertrümmerte die reformistischen Hoffnungen für eine Zeit lang. August Bebel sagte schon 1910 voraus: „Das 20. Jahrhundert ist mehrfach als das Jahrhundert der Sozialreform bezeichnet worden. Ich betrachte es als das Jahrhundert der sozialen Revolution, in dem die letzten Reste menschlicher Unfreiheit und der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen beseitigt werden.“⁹⁵ Die Oktoberrevolution lieferte, was die 1905er Revolution nicht liefern konnte: Das Beispiel der Erkämpfung des Sozialismus und dessen Aufbau. Hätte Bebel einige Jahre länger gelebt, so wäre das Lernen von dieser sicherlich auch in seinem Sinne gewesen. Nun zum letzten Thema.

Gegen die Prostitution. Während heutzutage von Seiten der SPD und ganz besonders von Seiten der Jusos Prostitution schöngeredet wird als „Sex Work“, als sei es einvernehmlich und völlig ohne ökonomischen Zwang, so wurde dies zur Zeit Bebels und Liebknechts noch im Wesen untersucht. August Bebel beschriebt in „Die Frau und der Sozialismus“, dass Prostitution aufgrund ökonomischen Zwanges entsteht⁹⁶, also nicht „natürlich“ ist und auch nicht „schon immer“ existiert hat. Kurz gesagt: Eine Frau prostituiert sich, weil sie im Elend gelandet ist und das letzte Mittel anwendet, um eben nicht zu verhungern. Prostitution ist auch nicht „bloß Sex“, sondern die Kommodifizierung von Sex, der Verkauf von Sex als Ware. Die Prostituierte verkauft ihren Körper als „willenloses Fickstück“ bis der Freier fertig ist. Es ist kein „Sex in einvernehmen“, sondern auf ökonomischem Druck, nur dem Schein nach „freiwillig“, faktisch eine bezahlte Vergewaltigung. Dies geschieht aus dem Druck heraus „Was ist besser? Verhungern oder sich vergewaltigen zu lassen für Geld?“. Den Prostituierten selbst gefällt ihr Job überhaupt nicht⁹⁷. Solange der Kapitalismus besteht werden Frauen verelendet, werden arbeitslos als Proletarierinnen und kommen in die Zwangslage der Prostitution. Ziel des Sozialismus ist die Abschaffung der Prostitution, nicht ein liberales Schöngerede dessen. Wilhelm Liebknecht machte dies klar: „Die Sozialdemokratie will die Emanzipation des Weibes wie die des Mannes; sie will vollkommene politische und soziale Gleichberechtigung und Gleichstellung des Weibes mit dem Manne. Abschaffung der Prostitution, schreite sie verschämt einher unter dem Deckmantel der Bourgeoisehe, oder laufe sie schamlos geschminkt und nackt auf der Gasse.“⁹⁸ Dies sollte auch unser Ziel sein. Nun komme ich zum Schluss.

Schlussbemerkungen

Heute werden die Begründer der SPD, August Bebel und Wilhelm Liebknecht, im Alltag völlig ignoriert, mögen sie noch so richtig gelegen haben in Sachverhalten, die, solange die kapitalistische Gesellschaft besteht, Gültigkeit besitzen. Werden diese zu besonderen Anlässen mal hervorgekramt, werden diese genauso zu „Dutzendliberalen“ verwandelt, wie es ein Renegat Kautsky mit Marx und Engels machte. Diese zwei nachfolgenden Aussagen, jeweils eine von Bebel und eine von Liebknecht, werden dies noch mal in Kürze und Deutlichkeit widerlegen. Bebel dazu: „Ich will der Todfeind dieser bürgerlichen Gesellschaft und dieser Staatsordnung bleiben, um sie in ihren Existenzbedingungen zu untergraben und sie, wenn ich kann, beseitigen.“⁹⁹ Liebknecht dazu: „[…] wer da gar meint, der Klassenkampf sei ein überwundener Standpunkt, die Klassengegensätze verwischten sich allmählich, der steht auf dem Boden der bürgerlichen Weltanschauung.“¹⁰⁰ Nun genug von diesen beiden als Ideologen der ehemals marxistischen SPD.

Nun zum Resümee ihrer Bedeutung. Wie ich darlegen konnte, tut die SPD heute genau das, was sie einst als marxistische Partei, als Partei des Proletariats, noch mit Härte bekämpfte. Die heutige SPD ist unrettbar eine Partei der Großbourgeoisie, eine Partei des Massenbetrugs. Dennoch sind die angeführten Beispiele auch noch für heute lehrreich, sind einige Grundlehren des Marxismus. Zwar fehlt dem gewisse Erfahrungen, mit denen Lenin und Stalin die marxistische Theorie bereicherten, jedoch bedeutet dies keineswegs, dass diese Lehren von Bebel und Liebknecht „veraltet“ wären. Unvollständig trifft den Sachverhalt eher. Die heutige SPD zeigt, dass eine Entfernung von den Zielen der Interessen der werktätigen Massen auf kurz oder lang zum Untergang einer Partei führt, die vorgibt, sich für eben diese einzusetzen. Die SPD ist ein Beispiel der revisionistischen Versumpfung einer ehemals marxistischen Partei und die Folgen daraus. So wie die SPD ihren Niedergang unter bürgerlichen Verhältnissen erlebt, so ging es auch den revisionistisch entarteten einstig marxistisch-leninistischen Parteien, ob nun an der Spitze eines sozialistischen Staates oder ebenfalls noch unter bürgerlichen Bedingungen. Bebel sagte schon über Steuererhöhungen zu Lasten der Werktätigen, dass die SPD ihre eigene „Sterbeurkunde“ unterschreiben würde, wenn sie so etwas bewilligen würde¹⁰¹. Betrachtet man den massiven Sozialabbau, der unter Schröder durchgesetzt wurde, die großen Steuererleichterungen für die Bourgeoisie, etc, so muss man sagen, dass die heutige SPD nach Bebels Logik mehrfach ihre eigene „Sterbeurkunde“ unterschrieben hat. Und sie hat es auch tatsächlich getan, wie die andauernden Negativrekorde in den Umfragen zeigen.

Die organisatorische Lehre kann kurz auf folgenden Satz heruntergebrochen werden: Wenn eine angebliche Partei der Arbeiterklasse aufhört deren objektive Interessen zu vertreten, so wird diese letztendlich ihrem Ende entgegengehen, ob es kurze oder lange Zeit dauern mag.

Und schon damals, als man die Pariser Kommune niederschlug, wurde dies als „Ende des Sozialismus“ hochgejubelt von der Reaktion. Wilhelm Liebknecht über diese irrige Ansicht: „Als die Kommune überwältigt worden war, rief die Bourgeoisie voller Jubel: ´Das ist das Ende des Sozialismus!´ Oh, ihr Narren! Der Sozialismus wird nicht sterben, solange es Proletarier gibt, und Proletarier gibt es, solange es Bourgeoisie gibt, nämlich Kapitalisten, die fett werden von der Arbeit der hungernden Proletarier. Sozialismus ist kein philanthropischer Traum, sondern eine logische Notwendigkeit. Es ist die unvermeidliche Konsequenz aus unserer sozialen Lage.“¹⁰²

Und, haben danach nicht etwa keine 50 Jahre danach die Bolschewiki bewiesen, dass der Kapitalismus den Sozialismus eben nicht auslöschen kann? Der Arbeiter kann ohne den Bourgeois existieren, der Bourgeois jedoch nicht ohne den Arbeiter.

Wir werden abermals vorwärts zum Sozialismus drängen, mögen auch bürgerliche Ideologen und Revisionisten dies zu verhindern versuchen, das Neue wird das Alte letztendlich ablösen, der Kapitalismus wird ein für alle mal dem Sozialismus weichen!