DIE ROTE FRONT

Kommunistisches Theorieorgan

Kategorie: BRD (Seite 1 von 2)

Stimmen aus der Vergangenheit – Zum Niedergang der SPD

Der Artikel kann hier auch als PDF heruntergeladen werden.

Die „Volkspartei“ SPD geht zugrunde. Im Wahlkampfjahr 2017 wurde sie doch von den bürgerlichen Medien in höchsten Tönen belobigt, welche den „Schulz-Effekt“ erfanden, den es so nie gegeben hat und man SPD sich als eine Art „alternative innerhalb der Regierung“ verkaufte, indem es anfangs (wie übrigens auch wie Jahre 2013) hieß, dass man keine Neuauflage der Großen Koalition wolle und letztendlich sich doch in das Pöstchengerangel stürzte Anfang diesen Jahres. In diesem Jahr holte die Realität die SPD ein. Von Umfragetief, zu Umfragetief, wie bei einem Fass ohne Boden. In der Bundestagswahl erhielt sie 20,5%1 der Stimmen. Lag die SPD im Februar diesen Jahres Umfragen zufolge noch bei 16%2, so ist sie Anfang Dezember auf 13,5%3 herabgesunken. Also innerhalb von etwas über einem Jahr seit der Bundestagswahl und grade einmal neun Monate seit dem Zusammentreten der neuen Großen Koalition büßte die SPD also ungefähr ein Drittel des Wahlergebnisses in den Umfragen ein.

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Das Fallen der Maske – Nochmals über Sascha313

Über die Entlarvung des Renegaten Hu Feng schrieb Mao Tsetung einst: „Was falsch ist, bleibt falsch: Die Maske muß herunter.“1 Auch bei Sascha313 musste die Maske fallen und seine Falschheit sich offenbaren. Letztes Mal ging es um seine Rumpelstilzchen-Attitüde zum Artikel über den Revisionismus der Honecker-Ära, zu dem seitdem von seiner Seite auch keinerlei Eigenrecherche geschehen ist, sondern bloß weitere Verleumdungen bis hin zur Behauptung, dieser sei eine „Erfindung“. Das würde stimmen, wenn er damit meinen würde, dass es sich dabei nicht um eine Erfindung unsererseits, sondern von Erich Honecker und co handelt. Aber darum geht es hier heute nicht noch einmal, denn zu diesem Thema wurde alles gesagt und von Saschas Seite kam von Beginn an nur heiße Luft. Angemerkt sei nur, dass er bestreitet, dass die SED eine revisionistische Partei geworden ist. Dazu beschwört er gerne Kurt Gossweiler als eine Art Abgott, aus dem Kontext gerissen, wenn es in sein eigenes, realitätsfremdes Schema passt, unterschlägt jedoch, dass Gossweiler die SED nach 1970 durchaus als eine revisionistische Partei sah und den inneren Zersetzungsprozess, die Sozialdemokratisierung, relativ ausführlich beschrieb2. Genug davon.

Heute geht es um ein viel tieferes Problem: Die Weltanschauung Saschas. In ähnlicher Manier wie den Honecker-Artikel attackiert er auch unseren Artikel über die Leninisierung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, bezichtigt uns, dass dieser Artikel „reich an Worthülsen“ sei und „aus dem Zusammenhang gerissene Pseudo-Fakten“ beinhalte und „im selben Stil“ sei, wie der Artikel über den Honecker-Revisionismus, obwohl dieser Artikel (oh Wunder!) keinen einzigen Satz über die DDR enthält, das wohlgemerkt in einem einzigen Satz und ohne Belege. Deshalb schrieb er entsprechend „wohlinformiert“: Der Autor ganz [sollte wohl „kann“ bedeuten; L. M.] sich der Freude und Zustimmung der DDR-Aufarbeitungsindustrie sicher sein.“ Welch ein Meisterhirn, welch ein Alleswisser! Er braucht offenbar keinerlei Analyse, sondern muss nur mal ein „Machtwort“ sprechen, damit alle sich willenlos seinem Geschwätz unterordnen, so zumindest, wenn es ihm nach ginge. Glücklicherweise gibt es auf der Welt auch Menschen, die ihr Köpfchen zum denken benutzen können, statt in diesem bloß Stuß zusammenzubrauen.

Eine Darlegung der Erkenntnistheorie unter Berücksichtigung von Saschas Fehlern

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Nico Jühe: Zum marxistischen Staatsbegriff

Wir übernehmen nachstehend einen Text von Nico Jühe via Facebook zum Thema marxistische Staatsauffassung. Vielen Dank mal wieder an Nico für seine Analysen.

Auch wenn ich hier ein paar “basics” wiederhole, aber ich muss auf diese noch einmal eingehen, da ich merke, dass viele offenbar dort in einem bestimmten Denkmuster gefangen sind:

Es wird häufig der Fehler gemacht, zwischen “öffentlicher Hand” und Privatiers (Markt) derart zu trennen, dass beide als zwei Prinzipien einander gegenüber gestellt werden. So wird gesagt, die öffentliche Hand wirtschafte per se nach Allgemeinwohl, der Markt nach Profit. Dementsprechend sei für Linke die Forderung klar, die öffentliche Hand zu stärken, auch gegen Privatisierungen zu schützen. Dabei ergibt sich häufig die Illusion, dass dort zwei Gegensätze einander entgegentreten.

1. Der Staat existiert nie unabhängig von den ökonomischen Verhältnissen in einer Gesellschaft, der Staat ist geboren aus der Notwendigkeit um herrschendes Klasseninteresse zum einen durchzusetzen, zum anderen um die zunehmende Entwicklung von Gesellschaft in einer Ordnung zusammenzufassen. Der Staat ist stets die Instanz des herrschenden Klasseninteresses.

2. Daraus wird klar, dass der Staat niemals in einem neutralen Verhältnis zur herrschenden Klasse seiner Zeit steht, wer herrscht bestimmt über die Ordnung, mit der er herrscht. Das ist die Aufgabe des Staates. Dieses verhältnis ist jede noch nicht monokausal: Der Staat gewährt die Ordnung, und auch der Staat kann sich zu einzelnen Elitenrägern feindlich verhalten, die diese Ordnung gefährden. Was er jedoch schützt, worauf alle Herrschaft sich letztlich stützt, ist die Verfügungsgewalt über die Reichtümer einer Gesellschaft, also die Produktionsmittel.

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Das Lebenswerk von Rainer Rupp

Wir veröffentlichen hier zwei Videos zur Geschichte des Genossen Rainer Rupp. Die kurze Einleitung stammt von Nico Jühe via Facebook.

Rainer Rupp hatte eine Bilderbuch-Karriere bei einer Organisation vorzuweisen, die jeden ihrer Angestellten vor der Einstellung buchstäblich röntge. Rupp war in der Verwaltung der NATO, ganz ganz oben.

Auf dem 70. Geburtstag seiner Mutter erschien plötzlich ein Sondereinsatzkommando, um Rupp und seine Ehefrau wegen schweren Landesverrats zu verhaften. Rupp war als Agent der HVA aufgeflogen. Jahrelang hatte er unter dem Decknamen „Topas“ die geheimsten Angriffs- und Verteidigungspläne der NATO nach Ostberlin verraten.

Im Rahmen dieser Tätigkeiten, für die er zu einer Haftstrafe von 12 Jahren verurteilt wurde, hatte er bei der NATO-Übung “Able Archer“ 1983 durch die Weitergabe entscheidender, “Cosmic Top Secret”- Informationen, auch einen Atomkrieg verhindert, der sich sonst “aus Versehen“ zwischen den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion ereignet hätte.

Im Gespräch mit KenFM gibt Rupp das längste und offenste Interview seines Lebens, mit einer Dauer von knapp zweieinhalb Stunden.


Antifaschistischer Arbeiter in Chemnitz ermordet

Quelle: Jugendwiderstand

Antifaschistischer Arbeiter in Chemnitz ermordet – Ruhe in Frieden Daniel Hillig

In der sächsischen 250.000-Einwohner-Stadt Chemnitz – die zu DDR-Zeiten den stolzen Namen Karl-Marx-Stadt trug – kam es in der Nacht zu Sonntag zu einer tödlichen Auseinandersetzung bei der der 35-jährige Arbeiter Daniel Hillig feige getötet wurde.

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Nico Jühe: Stichwort ideologische Definitionshoheit

Wir veröffentlichen nachstehend einen Kommentar von Nico Jühe zur ideologischen Definitionshoheit:

Wir werden erst wieder eine erfolgreiche revolutionäre Bewegung in Deutschland aufbauen können, wenn wir anerkennen, dass der Klassenfeind uns derzeit ideologisch haushoch überlegen ist.
Mit „ideologisch“ meine ich hier nicht nur das, was man gemeinhin „bürgerliche Ideologie“ nennt, sondern alle Methoden psychologischer, manipulativer und realer Herrschaftsausübung.
Ich möchte kurz an mehreren Punkten verdeutlichen, worin für mich diese Überlegenheit besteht:

1. Diskurs und Debatte
Ab den 30er Jahren etwa sprießen Sozialwissenschaften und Psychologie an den Universitäten, ihre Forschungsergebnisse flossen nicht nur in Werbung und Marketing, sondern auch in Think Tanks für die gezielte Massenmanipulation. Alles was wir an Nachrichten in Medien & Fernsehen wahrnehmen, ist anhand der Erkenntnis psychologischer Manipulationstechniken erstellt, dazu gehören auch, wie berichtet wird, was berichtet wird, und in welchem Umfang es berichtet wird. Selbst die Reaktionen auf solche „News“, seien es Bejahung und Verneinung, sind einkalkuliert und werden so bewusst als „Debatte“ gesteuert. Ich meine mit bewusst nicht, dass es Menschen/Institutionen gibt, die das genau so steuern, sondern dass es durch lange Zeit der Gewöhnung so entstanden ist. Dazu gehört auch das Spektrum, wie öffentliche Debatten durch Medien geführt werden: Die Positionen sind heruntergebrochen immer übersehbar, sie werden jedoch in einer Variationsbreite vorgetragen, dass man glaubte, es würde sich ein breites Meinungsspektrum äußern. Ein entscheidender Punkt scheint mir dabei, dass nicht nur die Themen von der medialen Öffentlichkeit vorgegeben werden, sondern wie lange, in welchem Umfang und unter welchen Bedingungen sie diskutiert werden sollen.

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#aufstehen – aber wofür und wohin?

übernommen von Arbeit-Zukunft

Nun ist sie da, die lange angekündigte Bewegung #aufstehen, obwohl sie offiziell erst am 4. September starten soll. Mehrere Zehntausend sollen bereits erklärt haben, dass sie mitmachen. Das scheint ein toller Anfang für eine linke Bewegung zu sein, an der sich auch SPDler und Grüne beteiligen.

Sarah Wagenknecht umreißt die Ziele dieser Bewegung: Um eine andere Politik in Deutschland machen zu können, braucht es andere Mehrheiten. Um diese wieder zu erreichen, muss es eine linke Sammlungsbewegung geben, die den Mut hat, sich mit den mächtigen Akteuren anzulegen. Die Grundlage einer solchen Bewegung ist die klassisch sozialdemokratische Tradition dass sich Politik um die materiellen Lebensbedingungen kümmert und dafür Sorge trägt, dass sie für alle Menschen gut und die Chancen gleich verteilt sind…“

(Aus: Nordwest Zeitung, Gastbeitrag von Sarah Wagenknecht und Bernd Stegemann, https://www.nwzonline.de/meinung/berlin-nwz-gastbeitrag-von-sahra-wagenknecht-und-bernd-stegemann-aufstehen-fuer-ein-gerechtes-land_a_50,2,719263146.html)

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Dagmar Henn: Ein Akt der Feigheit

übernommen von Facebook
Den Sputnik Artikel auf den Dagmar verweist dokumentieren wir nachstehend.

Das Video mit der jungen Jezidin und der zugehörige Artikel von Sputnik sind unbedingt lesenswert.

Ein Detail sollte man noch besonders beachten: so, wie sie erzählt, muss der IS-Mann, dem sie in Deutschland wiederbegegnet ist, gut vernetzt sein. Anders hätte er kaum die Information besitzen können, wo sie wohnte.

Dieser Punkt sollte Aufmerksamkeit erregen. Weil das bedeutet, es geht hier nicht um einzelne Individuen, sondern tatsächlich um organisierte Gruppen.

Und was hat das Ganze mit Feigheit zu tun?

Nun, die findet sich im Umgang der deutschen Linken mit der Asylfrage. Denn es ist nur ein Punkt, das Recht auf Asyl für politisch Verfolgte zu verteidigen (was nichts mit einem Recht auf Einwanderung für Alle zu tun hat). Es ist ein anderer Punkt, nicht länger die Auseinandersetzung darum zu führen, wer ein Recht auf Asyl haben sollte.

Denn schon in der bundesrepublikanischen Geschichte früherer Jahrzehnte war klar – Asyl erhielten durch die Regierung vor allem flüchtende Faschisten; Asyl für verfolgte Linke (beispielsweise für Francogegner oder Anhänger Allendes) musste erkämpft werden. Diese Auseinandersetzung erforderte immer, auch die Verbrechen, die die jeweilige Bundesregierung an anderen Völkern begangen hat, klar zu benennen.

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Kommentar zur Sammlungsbewegung “Aufstehen” von Wagenknecht und co

Wir veröffentlichen hier mit freundlicher Genehmigung einen Kommentar eines uns befreundeten Genossen und Sympathisanten (Nico Jühe) zur neuen linken Sammlungsbewegung “Aufstehen” von Sahra Wagenknecht und co. Dieser Kommentar soll zur Diskussion anregen:

Liebe Freunde,

da nun die erste Welle der Begeisterung über die neue „Sammlungsbewegung ,aufstehen´“ vorüber ist, möchte ich meine Position dazu darlegen.

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Himmlers Erben – Polizeistaat Bayern

Das Vorbild

April 1933, München hat einen neuen Polizeichef: Heinrich Himmler. Er löste aus der allgemeinen Polizei eine eigenständige politische Polizei heraus. Bereits am 11. April 1933 bekam Preußen nach der Machtübernahme einen neuen Innenminister: Hermann Göring. Dieser gründete nur zwei Wochen später die Geheime Staatspolizei – Gestapo. Zunächst oblag die Leitung der politischen Polizei noch den Ländern, doch dies änderte sich, als Göring die Zuständigkeit der preußischen politischen Polizei an Himmler übertrug. 1936 wurde die Zentralisierung der Polizei abgeschlossen, als Himmler zum Oberhaupt der Deutschen Polizei ernannt wurde. Aufgabe dieser Polizei war die Bekämpfung politischer Gegner des Faschismus, wodurch sie geheimdienstliche Aufgaben wahrnahm. Ihr wichtigstes Mittel war die so genannte Schutzhaft. Die Schutzhaft gab es bereits vor der Machtergreifung der Nationalsozialisten, allerdings wurde sie nur für eine kurzfristige Verwahrung, vergleichbar mit unserer heutigen Untersuchungshaft, angewandt. Nach dem Reichstagsbrand vom 28. Februar 1933 wurde jedoch die Reichstagsbrandverordnung verabschiedet. Nun wurden sowohl die richterliche Überprüfung als auch die Befristung für die Schutzhaft aufgehoben. Die Gestapo wurde damit zu einem wichtigen Terrorinstrument in Deutschland und später auch in den besetzten Gebieten.

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