Dagmar Henn: Kritik des LL-Demo Aufrufs 2019

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Dagmar Henn: Kritik des LL-Demo Aufrufs 2019

Wir veröffentlichen hier die Kritik von Dagmar Henn am Aufruf zur Liebknecht-Luxemburg Demo 2019 in Berlin. Der Text der Aufrufs selbst kann auf der Seite des Bündnises LL-Demo nachgelesen werden.
Mit der Veröffentlichung der Kritik möchten wir Dagmar auch noch einmal herzlich für ihre marxistischen Analysen danken und ihr den Rücken stärken gegen jegliche Spinner, die Dagmar in eine Querfront Ecke verdrängen möchten.
Trotz alledem rufen wir natürlich alle aufrechten Genossinnen und Genossen auf, Luxemburg, Liebknecht und Lenin am 13. Januar 2019 zu Gedenken und das Gedenken wieder zu einer Demonstration gegen den deutschen Imperialismus zu formieren.

Die Wischiwaschi-Pest oder
auch eine Form der Grabschändung

Eben habe ich den Aufruf zur LL-Demo zu Gesicht bekommen. Wenn man ihn liest, erhält man den Eindruck, ‘unteilbar’ sei eine Art Virus gewesen, und die Infektion breite sich jetzt weiter aus.

Zur Frage des Klassencharakters des heutigen China

Eine Antwort an L. B.

Einleitung

Der nachfolgende Text ist der Rumpfteil einer Antwort auf eine Email von L. B. (der Rumpfteil seiner Email befindet sich im Anhang des Artikels), die bei uns bezüglich des Artikels zum Revisionismus der Honecker-Ära einging. Deshalb geht der Anfang nochmal kurz auf diesen Artikel ein und wiederholt letztendlich nur, was man bereits im Artikel nachlesen kann. Der eigentliche Hauptteil behandelt den Klassencharakter des heutigen China. Da dieser eine relativ ausführliche Analyse beinhaltet, wird diese Antwort-Email anonymisiert als Artikel veröffentlicht.

Kurze Anmerkungen zu Honecker

Du fragst „mit welchem Recht“ ich über den Revisionismus Erich Honeckers spreche? Mit dem „Recht“ eines Marxisten die objektive Realität zu analysieren. Seit wann ist der Diskurs zwischen Genossen auf solche kleinbürgerliche Fragen nach „Rechten“ heruntergebrochen? Naja, egal, das ist nebensächlich.

Robert Blum zum Gedenken

Am 9. November jährt sich die Ermordung des bürgerlich-demokratischen Revolutionärs der 1848er Revolution zum 170. Male.

Einleitendes

Die 1848er Revolution ist so bekannt und doch so vergessen. Der Grund liegt wohl darin, dass diese scheiterte und zwar durch zweierlei Hauptursachen: 1. Die Großbourgeoisie suchte einen Ausgleich mit den Feudalherren (primär aus der Furcht vor der Arbeiterklasse, welche ihre Forderungen zu stellen begann); sie war somit als führende Klasse nicht mehr konsequent revolutionär gegen den Feudalismus. 2. Aufgrund der Niederschlagung durch die Konterrevolution. Deshalb wohl degradierte Walter Ulbricht diese Revolution und was damit zusammenhängt zur „halben Revolution“¹; im Kontrast dazu ist es die Bourgeoisie, die diese Revolution deshalb schlechtredet, weil es eben eine Revolution gewesen ist. Zu Letzterem sei gesagt, dass dies der reaktionäre Standpunkt der Großbourgeoisie ist. Im Gegensatz dazu stellte der damalige Vorsitzende der LDPD Wilhelm Külz in seiner Rede zum damals 100. Jahrestag der 1848er Revolution fest: „Die Geschichte der Menschheit zeigt, daß entscheidende Fortschritte der Menschheitsentwicklung oft nicht im organischen Werden, sondern im revolutionären Sturmlauf erzielt worden sind […].“² Es ist also bloß die Großbourgeoisie, welche die Revolutionen verteufelt, aus Angst vor der proletarischen Revolution; selbst Kleinbürger, die sich ehrlich Kenntnisse der Geschichte aneignen, erkennen die Notwendigkeit der Revolution an, wie sich hier zeigt. Zu Ersterem sagte Walter Ulbricht: „Das deutsche Bürgertum brachte nicht einmal den Mut auf, fortschrittliche bürgerliche Kräfte in die Regierung zu wählen.“³ Diese Einschätzung ist nicht richtig, auch wenn man sie als weitestgehend richtig bezeichnen kann.

Es gab nämlich auch wahrlich revolutionäre Männer wie Robert Blum.

Dagmar Henn: Aufbruch ins Ungefähre

Übernommen von Dagmar Henns Blog “Das kalte Herz”.
Unseren herzlichen Dank an die Genossin Dagmar Henn für diese hervorragende marxistische Analyse.

Kritik eines Aufrufs

Am kommenden Samstag findet in Berlin eine Demonstration statt, zu der eine beeindruckende Liste von Organisationen aufgerufen hat; auch viele, die traditionell auf der Linken verortet werden. Das Ganze nennt sich „Unteilbar“, und die Hauptlosung lautet „Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!“

Vorneweg – mich hätte bereits die Verwendung des Begriffs „offene Gesellschaft“ ferngehalten. Mein Gedächtnis raunt mir zu, dabei handele es sich um einen antikommunistischen Kampfbegriff; die Kombination „offen und frei“ gibt dem Ganzen schon einen starken Beigeschmack von McCarthy, zumindest, wenn die eigene historische Erinnerung bis zum Vietnamkrieg zurückreicht.

Dass der erste und der zweite Teil der Hauptlosung sich eigentlich feindlich gegenüber stehen müssten, weil sie völlig entgegengesetzte politische Wurzeln haben (Solidarität ist eben nicht Caritas, nicht Mildtätigkeit, sondern wechselseitiger Beistand von Menschen identischer Interessenslage), ist auch noch recht offensichtlich. Ehe wir aber in die Tiefen des Textes steigen und versuchen, die Abgründe auszuleuchten, sind einige Erklärungen nötig, zumindest für all jene, die selbst keine Erfahrungen damit haben, wie solche Texte entstehen.

Es handelt sich um einen Bündnisaufruf. Das ist der erste wichtige Punkt, denn von ihm lässt sich einiges ableiten, unter anderem das Recht, jedes Wort auf die Goldwaage zu legen.

Nico Jühe: Zum marxistischen Staatsbegriff

Wir übernehmen nachstehend einen Text von Nico Jühe via Facebook zum Thema marxistische Staatsauffassung. Vielen Dank mal wieder an Nico für seine Analysen.

Auch wenn ich hier ein paar “basics” wiederhole, aber ich muss auf diese noch einmal eingehen, da ich merke, dass viele offenbar dort in einem bestimmten Denkmuster gefangen sind:

Es wird häufig der Fehler gemacht, zwischen “öffentlicher Hand” und Privatiers (Markt) derart zu trennen, dass beide als zwei Prinzipien einander gegenüber gestellt werden. So wird gesagt, die öffentliche Hand wirtschafte per se nach Allgemeinwohl, der Markt nach Profit. Dementsprechend sei für Linke die Forderung klar, die öffentliche Hand zu stärken, auch gegen Privatisierungen zu schützen. Dabei ergibt sich häufig die Illusion, dass dort zwei Gegensätze einander entgegentreten.

1. Der Staat existiert nie unabhängig von den ökonomischen Verhältnissen in einer Gesellschaft, der Staat ist geboren aus der Notwendigkeit um herrschendes Klasseninteresse zum einen durchzusetzen, zum anderen um die zunehmende Entwicklung von Gesellschaft in einer Ordnung zusammenzufassen. Der Staat ist stets die Instanz des herrschenden Klasseninteresses.

2. Daraus wird klar, dass der Staat niemals in einem neutralen Verhältnis zur herrschenden Klasse seiner Zeit steht, wer herrscht bestimmt über die Ordnung, mit der er herrscht. Das ist die Aufgabe des Staates. Dieses verhältnis ist jede noch nicht monokausal: Der Staat gewährt die Ordnung, und auch der Staat kann sich zu einzelnen Elitenrägern feindlich verhalten, die diese Ordnung gefährden. Was er jedoch schützt, worauf alle Herrschaft sich letztlich stützt, ist die Verfügungsgewalt über die Reichtümer einer Gesellschaft, also die Produktionsmittel.

Wenn die Argumente fehlen – Über Sascha313

Seit ein paar Wochen erreichen uns Zuschriften verschiedener Art, entweder als Email oder als Kommentare, zum Artikel über den Revisionismus der Honecker-Ära. Bisher waren zumeist fehlerhafte Ansichten dabei, aber immerhin wurde versucht zu argumentieren. Zumindest bis auf ein Rumpelstilzchen: Sascha313.

Die nachstehend z.T. angeführten Kommentare von Sascha313 bringen wir der Vollständigkeit halber nach unseren Ausführungen in ihrer Gänze.
Wer unsere Veröffentlichungen kontinuierlich verfolgt, weiß, dass wir die Leistungen der DDR und die DDR selbst in unseren Beiträgen als das Beste, was die deutsche Arbeiterklasse bisher erreicht hat, würdigen. Eine Niederlagenanalyse muss aber notwendiger Weise stattfinden. Weiterlesen

Johannes R. Becher – Der Dichter der Nation

Dieser Artikel ist dem 60. Todestag Johannes Robert Bechers gewidmet. Johannes R. Becher, der Schöpfer der sozialistischen deutschen Nationalhymne und Dichter der Nation, verstarb am 11. Oktober 1958.

Seine Weltanschauung: Der Marxismus-Leninismus

Womit soll man anfangen, wenn man der großen Bedeutung dieses Mannes bewusst wird? Am besten wohl mit seiner Weltanschauung. Er war ein Genosse, ein Marxist-Leninist und begabter Dichter. In Kontakt mit dem Leninismus kam er Anfang der 20er Jahre, als er erstmals Lenins Werk „Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“ las. Über die Bedeutung dessen schrieb Becher:

„… wer die Schrift Lenins nicht kennt, dem muss das Rätsel unseres Jahrhunderts verschlossen bleiben. Er kann nichts verstehen von dem Entscheidenden, das sich um die Jahrhundertwende herum vollzogen hat, und er wird nur oberflächliche Vorstellungen gewinnen von dem ersten und dem zweiten Weltkrieg, von der Katastrophe unseres Volkes, denn die eigentlichen Triebkräfte, wie sie in Lenins Werk bloßgelegt werden, bleiben ihm verborgen.“¹.

Welch große Bedeutung dies für ihn hatte, bezeugt sein weit bekanntes Gedicht „Der an den Schlaf der Welt rührte – Lenin“, wo er seiner Bewunderung für Lenin, die Sowjetunion und den Sozialismus kundtut. Aber nicht nur dort brachte er seine Bewunderung zum Ausdruck. Zum Beispiel sagte er im Gedicht „Wir sind die Kommune“ unter anderem dies: „Wir sind die Kommune. Es siegte schon die große Kommune, die Sowjetunion, unser aller Kommune.“ und „Wir sind die Kommune. Uns führt Lenin. Arbeiter Deutschlands, hört auf ihn! Er spricht im Betriebe. Erkennt eure Kraft. Ihr roten Garden der Arbeiterschaft! Vorwärts, Kommune!“². Über Gedichte wie diese schrieb Johannes R. Becher im Jahre 1956 zutreffend: „Nicht wenige unserer Werke, die von dem geschichtlichen Ereignis der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution singen und sagen, werden Bestand haben und die Zeiten überdauern.“³. Aber nicht nur mit Lenin beschäftigte sich Johannes R. Becher. Auch Mao Tsetung las er. Im Jahre 1958 sagte Becher: „Mao Tse-tung hat den wahren Satz gesprochen: ´Ein unpolitischer Mensch ist ein Mensch ohne Seele.´⁴ Welch ein tiefer, welch ein wunderbarer Satz. Gerade wir Deutsche, deren Verinnerlichungssucht und apologetische Haltung schon eine Serie von Verhängnissen in unserer Geschichte heraufbeschworen haben, sollten diesen Satz immer gegenwärtig haben.“⁵. Welch wahre Worte, sowohl von Mao, als auch von Becher!

Das Lebenswerk von Rainer Rupp

Wir veröffentlichen hier zwei Videos zur Geschichte des Genossen Rainer Rupp. Die kurze Einleitung stammt von Nico Jühe via Facebook.

Rainer Rupp hatte eine Bilderbuch-Karriere bei einer Organisation vorzuweisen, die jeden ihrer Angestellten vor der Einstellung buchstäblich röntge. Rupp war in der Verwaltung der NATO, ganz ganz oben.

Auf dem 70. Geburtstag seiner Mutter erschien plötzlich ein Sondereinsatzkommando, um Rupp und seine Ehefrau wegen schweren Landesverrats zu verhaften. Rupp war als Agent der HVA aufgeflogen. Jahrelang hatte er unter dem Decknamen „Topas“ die geheimsten Angriffs- und Verteidigungspläne der NATO nach Ostberlin verraten.

Im Rahmen dieser Tätigkeiten, für die er zu einer Haftstrafe von 12 Jahren verurteilt wurde, hatte er bei der NATO-Übung “Able Archer“ 1983 durch die Weitergabe entscheidender, “Cosmic Top Secret”- Informationen, auch einen Atomkrieg verhindert, der sich sonst “aus Versehen“ zwischen den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion ereignet hätte.

Im Gespräch mit KenFM gibt Rupp das längste und offenste Interview seines Lebens, mit einer Dauer von knapp zweieinhalb Stunden.

Die DKP und der „frühe Mao“ – Ein Beispiel dengistischer Sophistik

der Autor ist über die E-Mail-Adresse im Impressum zu erreichen

Der Artikel kann alternativ hier auch als PDF gelesen werden.

Erst vor Kurzem, am 13. September, scheint die DKP ihre „Liebe“ für Mao Tsetung entdeckt zu haben.¹ Naja, fast. Nicht Mao an sich, sondern das, was sie den „frühen Mao“ nennen. Was soll man darunter verstehen? Warum hat die DKP solches Interesse an ihm gefunden? Darauf möchte ich hier eine Antwort geben, samt Kritik.

Wer ist dieser „frühe Mao“?

Bekannt ist dem werten Leser sicherlich die NÖP Lenins, die die Übergangsphase vom Kapitalismus zum Sozialismus bildete in der Sowjetunion, wo man nach dem Bürgerkrieg den Kriegskommunismus mit ablöste. Dadurch wurde die Ablieferungspflicht zugunsten der Wiederbelebung von Marktbeziehungen bei den kleinen Warenproduzenten (zumeist Kleinbauern) und der noch bestehenden Mittelbourgeoisie beseitigt, welche wiederum durch die Kollektivierung überwunden worden sind. Da dieser Artikel nicht um Lenin, sondern um Mao geht, sei an dieser Stelle nur auf ein paar markante Zitate aus „Über das Genossenschaftswesen“ verwiesen.

Vorrede zum Artikel „´Sozialismus in den Farben der DDR´ – Über den Revisionismus Erich Honeckers“

Wir veröffentlichen hier die Erklärung unseres Genossen die als Vorrede zu seinem Artikel bzgl. des Revisionismus zu Zeiten Genossen Honeckers gelesen werden sollte:

Da es offenbar zu einigen Missverständnissen gekommen ist betreffend der Intention meines Artikels über den Revisionismus der Honecker-Ära, möchte ich als Autor noch ein paar Worte dazu verlieren.

„Ohne Kritik kann jede Organisation […] mit Fäulniskeimen infiziert werden.“ – A. A. Shdanow

(„Referat über die Zeitschriften ´Swesda´ und ´Leningrad´“ [1946] In: A. Shdanow „Über Kunst und Wissenschaft“, Dietz Verlag, Berlin 1951, S. 36.)

Meine Intention war keineswegs, wie man mir von mancher Seite unterstellte, die DDR zu diskreditieren, sondern zu kritisieren, was zu kritisieren ist: Den Revisionismus der Honecker-Ära. Das wird auch beim lesen des Artikels ersichtlich, denn nirgends wird man eine Stelle finden, wo ich die DDR in einer Manier attackiere, wie sie für so manche K-Sekte der 70er Jahre üblich ist, sondern das attackiere, was der DDR und der sozialistischen Sache schadet. Ich sehe sehr wohl die DDR als die bisher höchste Errungenschaft der deutschen Arbeiterklasse, gerade deshalb habe ich diese Analyse verfasst, um vor dem Revisionismus zu warnen, damit man sich in Zukunft vor ihm besser schützen kann, nicht nochmal die gleichen Fehler begeht. Auch dürfte doch auffallen, dass Walter Ulbricht durchaus sehr gut wegkommt, weil seine Grundlinie marxistisch-leninistisch gewesen ist, trotz des revisionistischen Drucks. Hatte er etwa nicht maßgebliche Bedeutung am sozialistischen Aufbau in der DDR? Auch möchte ich keineswegs Genossen vor den Kopf stoßen, die während der Honecker-Ära nach den Prinzipien des Marxismus-Leninismus gehandelt haben, diese stehen hier nicht unter Kritik, sondern die revisionistische Linie von SED und DDR der damaligen Zeit. Dennoch wäre etwas Selbstkritik notwendig, wie es Kurt Gossweiler, der ja bekanntlich ebenfalls Mitglied der SED gewesen ist, auch tat in „Die Entwicklung der SED“ im Kontext der innerparteilichen Taten Erich Honeckers und co: „Wir wussten um diese Praktiken und ihren Widerspruch zum Statut, warum haben wir nicht dagegen opponiert? Die einzig wirksame Gegenstrategie wäre die Mobilisierung der Kontrolle durch die Basis gewesen. Wir befanden uns im Konflikt zwischen unserer Verantwortung für die Einheit der Partei und der Parteidisziplin.“ (Kurt Gossweiler „Wie konnte das geschehen?“, Bd. II, KPD/Offen-siv, Bodenfelde 2017, S. 231). Das soll auch keine persönliche Schuldzuweisung sein, aber eine Anregung eigene Erlebnisse als Parteimitglied zur Verfügung zu stellen, um auch von dieser Seite her die historischen Abläufe aufzuarbeiten und zu analysieren.

Auch sucht unsere Partei doch die Einheit auf Grundlage dieser sechs Prinzipien:

1. Das Ziel des Sozialismus/Kommunismus kann nur auf der Grundlage der wissenschaftlichen Weltanschauung der Arbeiterklasse, dem Marxismus-Leninismus, erreicht werden.

2. Die revolutionäre Erlangung der Macht der Arbeiterklasse und die Errichtung der Diktatur des Proletariats mit ihren natürlichen Verbündeten, der Herrschaft der Mehrheit über die Minderheit.

3. Die Vergesellschaftung des Eigentums an den entscheidenden Produktionsmitteln.

4. Fester Bestandteil der kommunistischen und Arbeiterparteien ist der proletarische Internationalismus.

5. Die Verteidigung der Errungenschaften der Arbeiterklasse und ihrer natürlichen Verbündeten in allen sozialistischen Ländern. Die DDR war das Beste, was die revolutionäre deutsche Arbeiterklasse in ihrer bisherigen Geschichte erreicht hatte.

6. Hauptursache für die Zerstörung und Beseitigung des Sozialismus auf deutschem Boden war der Revisionismus und Opportunismus. Deshalb führen wir einen konsequenten Kampf gegen Revisionismus, Opportunismus und seine Hauptform, den Antistalinismus.

(Siehe: Die Rote Fahne, Ausgabe April 2017, S. 2)

Mein Artikel ist ein Beitrag zu Punkt 6, denn er beleuchtet die Frage, wie Revisionismus und Opportunismus sich ausgewirkt haben auf die Entwicklung der DDR in der Honecker-Ära und welche Ursachen dieser hatte. Somit wird dieser Beitrag wohl auch dabei behilflich sein, dass unsere Partei ihren sich selbst gestellten Grundbedingungen gerecht wird und somit eine wirkliche Einheit auf Grundlage der sechs Prinzipien verwirklicht werden kann. Viele K-Gruppen, die sich in den 70er Jahren bildeten und bis heute nachwirken, haben sich formiert, da man durchaus sah, dass die SED und DDR einen revisionistischen Kurs am gehen war. Leider kam es zumeist zu falschen Schlussfolgerungen, als sei die DDR von Anfang an revisionistisch gewesen, als sei die DDR nur schlecht gewesen usw. Dieser Artikel setzt sich ja kritisch mit einem Kapitel unserer eigenen Geschichte auseinander (die KPD sieht sich ja ausdrücklich in der Tradition der SED und auch DDR), wo tatsächlich vieles falsch gelaufen ist aufgrund des Revisionismus. Dies dürfte uns auch besser ermöglichen die Einheit zu anderen marxistisch-leninistischen Organisationen zu finden, auch wenn diese ins andere Extrem (die totale Ablehnung der DDR u.a.) abgeschwenkt sind. Auch diese müssen Selbstkritik üben, jedoch hätten wir hiermit unseren Teil dazu beigetragen und sind auch den Prinzipien des Marxismus-Leninismus gerecht geworden (selbst-)kritisch zu analysieren, auch wenn es eben die eigene Vergangenheit ist, um aus den Fehlern und Versäumnissen für die Zukunft zu lernen, nach dem Motto „Die Niederlage ist die Mutter des Erfolgs.“. Und sollten diese doch nicht wie wir nach Einheit streben? Auch dann war es keineswegs falsch den Revisionismus zu kritisieren, denn es wird unserer Arbeit nützlich sein, bei der Agitation und beim künftigen sozialistischen Aufbau. So viel meinerseits.

Bei Fragen ist der Genosse über die E-Mail-Adresse im Impressum zu erreichen.

DIE ROTE FRONT

Kommunistisches Theorieorgan

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