Vom 16. bis zum 22. Oktober 2022 fand in Peking der XX. Parteitag der KP Chinas statt. Xi Jinping wurde dort zum dritten Mal zum Generalsekretär gewählt. Dieser Parteitag brachte im inhaltlichen Kern keine Neuigkeiten mit sich, weder im Vorfeld, noch während der Durchführung und erst recht nicht im Nachgang. Die „sozialistische Marktwirtschaft“ als wirtschaftliches Kernstück Chinas bleibt unangetastet, sowohl vor1, während2 und nach3 dem Parteitag. Wenn man also dem wirtschaftspolitischen Kurs nach urteilt, ändert dieser Parteitag rein gar nichts.

Der Titel mag aufgrund der Beanspruchung des Themenfelds durch Neonazis anrüchig klingen. Dabei ist er es nicht. Er lehnt sich an das KPD-Programm von 1930 zur nationalen und sozialen Befreiung1 an. Die nationale Frage und die soziale Frage sind eng verbunden. Kann man denn ein wahrhafter Patriot seines Vaterlandes sein, ohne Sozialist zu sein? Wie soll denn eine Nation im Grunde zusammenhalten, wenn der antagonistische Widerspruch zwischen Ausbeutern und Ausgebeuteten sie in zwei Teile zerreißt mit einem unüberwindlichen Strom in

Hier steht der Artikel auch als PDF zum Download bereit. Das Privateigentum sei heilig und habe ewig zu bestehen – das ist heutzutage die vorherrschende Sichtweise der Großbourgeoisie, wenn man sie überspitzt auf den Punkt bringt. Die revolutionäre Bourgeoisie sah das anders. Es gibt drei bekannte Theoretiker, die von der Bourgeoisie bis heute zumindest in Lippenbekenntnissen hochgehalten werden: Thomas Hobbes, John Locke und Jean-Jacques Rousseau. Diese waren sich zwar nicht im Detail einig, dafür aber in der Feststellung, dass das

Hier auch als PDF. In der linken Szene wird viel über den Sozialismus gesprochen, aber die meisten definieren ihn entweder schwammig oder missbrauchen den Begriff, um Sozialdemokratie zu betiteln. Es herrscht, um es kurzzufassen, völlige Orientierungslosigkeit vor. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung gab im Januar 2020 eine Broschüre unter dem Titel „Lust auf Sozialismus“ heraus. Der Herausgeber Mario Candeias machte in seinem Vorwort Hoffnung darauf, sozialistische Antworten auf Fragen der Zeit dargeboten zu bekommen1. Das Ärgerliche ist, dass die geschürten Erwartungen nicht erfüllt

Es ist kein Geheimnis: Die Kollektivität in der Arbeit lässt zu wünschen übrig. Diese Erkenntnis ist aber ein Allgemeinplatz, wenn die sozialistische Bewegung klein ist und entsprechend es auf jeden Einzelnen besonders ankommt. Entsprechend lässt sich da nichts unmittelbar daran ändern, außer, es beteiligen sich mehr. Was man aber durchaus reflektieren sollte, ist die Frage, wie Kollektivität auszusehen hat. Es haben sich nämlich historisch falsche Anschauungen verfestigt, die es zu beheben gilt. 1. Die Makel der Einzelperson. Allzu oft denken

Es fällt vielen Genossen schwer, ideologische Texte zu verfassen. Das Schwierigste scheint oftmals nicht einmal zu sein, dass das Kernthema nicht verstanden und ausreichend recherchiert worden ist, sondern das Hapern bei der Umsetzung. Für diesen Zweck sollen hier „drei Soll“ an die Hand gegeben werden: Man sollte sich nicht verhaspeln. Ein Grund dafür ist es, wenn man eine relativ simple und verständliche Erklärung pingelig kritisiert, weil sie noch präziser und korrekter sein könnte, obwohl sie ausreichend ist und ihren Zweck

„Marxismus-Leninismus hat, das gilt es immer wieder festzuhalten, mit der ´Kritischen Theorie´ überhaupt nichts gemeinsam oder zu tun.“1 – Wilhelm Raimund Bayer Wer die Antideutschen kennt, der kennt auch Vertreter der Frankfurter Schule, sei es auch nur dem Namen nach. Diese sind das Endprodukt des jahrzehntelangen Zerfallsprozesses der 68er und derer, die von ihnen ideologisch geprägt worden sind. So wie beim Zerfall radioaktiver Stoffe krebserregende Strahlung entsteht, so entstand beim Zerfall der 68er eine Dunstwolke voller Geistesgift. Diese ist gefüllt